© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 16-09 vom 18. April 2009

Ein Einbruch um acht Prozent
Rußlands Finanzminister Alexej Kudrin ist pessimistisch

Wachstumsraten von bis zu acht Prozent gehören auch in Rußland der Vergangenheit an. Finanzminister Kudrin stellt neuerdings düstere Prognosen. Er glaubt, sein Land werde bis zu 50 Jahre brauchen, um sich von der Krise zu erholen. Die Nachfrage nach russischen Exportartikeln sinkt beständig. Kudrin hat darum seine anfängliche Prognose von 4,5 Prozent

Rückgang des Bruttoinlandsprodukts auf acht Prozent minus korrigiert. In diesem Jahr stehen Ausgaben von 9,7 Billionen Rubel (219 Milliarden Euro) nur Einnahmen von 6,7 Billionen (151 Milliarden Euro) gegenüber. Die Inflationsrate soll auf über 13 Prozent ansteigen.

Die Krise zeigt Wirkung in der Bevölkerung. Die Arbeitslosenquote von derzeit erst 2,6 Prozent wird bis Jahresende voraussichtlich auf zwölf Prozent steigen. Drei Viertel der von der Flaute am stärksten betroffenen Betriebe haben bereits weitere Entlassungen angekündigt. Die Nachfrage nach Produkten der Metallbranche, des Maschinenbaus und der Holzindustrie ist allein im März um bis zu 50 Prozent zurückgegangen. Dies führt zur Unzufriedenheit der Menschen, vor allem in Städten, die von der Produktion eines einzigen Großbetriebes leben. Unter ihnen macht sich eine Art Endzeitstimmung breit. Im Januar gaben die Russen wegen des Rückgangs der Realeinkommen erstmals seit Jahren mehr aus, als sie einnahmen. Die Ersparnisse werden vor allem in langlebige Konsumgüter, Autos oder Zahnersatz gesteckt, um dem erwarteten Wertverfall des Rubels zu begegnen. Ein Drittel der Bevölkerung befürchtet eine weitere Verschlechterung ihrer wirtschaflichen Lage. Nicht nur Industriebetriebe sind von der Krise betroffen, sondern auch Bildungseinrichtungen. Die berufliche Zukunft Tausender junger Russen ist ungewiß, wenn, wie angekündigt, 25 führende Technik-Institute und 30 Universitäten wegen finanzieller Schwierigkeiten geschlossen werden.

Die Regierung beeilt sich zu handeln. Minister Kudrin setzte für Staatsbetriebe Bonussysteme für die nächsten zwei Jahre aus und empfahl privaten Banken, ebenso zu verfahren. Premierminister Putin verschob eine geplante Erhöhung der Sozialbeiträge auf das Jahr 2011. Der Rückgang der Löhne läßt keine auch nur einigermaßen zutreffende Steuerschätzung zu. Der Kreml wird weiter auf Reserven zurückgreifen, um die Bevölkerung mit Subventionen bei Laune zu halten.

Wie sehr die Regierung Unruhen befürchtet, zeigt die Einführung eines Programms, das die Lage in den Regionen kontrollieren soll, in denen es bereits Protestdemonstrationen gab. Wöchentlich übermitteln die örtlichen Behörden Angaben über die Arbeitslosenquote, die Preisentwicklung, die Anzahl krisenbedingter Demonstrationen sowie die Popularität Putins und Medwedews an den Kreml.

Ende 2008 bereiteten zehn Regionen, darunter Moskau und das Umland, der Regierung besonderes Kopfzerbrechen. Wladimir Putin, dessen Popularität vor allem auf der Verbesserung der Lebensqualität während seiner Amtszeit als Präsident basiert, sagte zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit Klein- und Mittelbetrieben mehr Unterstützung zu.     MRK