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06.06.09 / Holprig bergauf / Die »Freien Wähler« sehen sich gestärkt

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 23-09 vom 06. Juni 2009

Holprig bergauf
Die »Freien Wähler« sehen sich gestärkt

Inzwischen haben die Freien Wähler (FW) Blut geleckt. Mit ihren Stimmen gelang die Wiederwahl von Bundespräsident Horst Köhler. Seitdem entdeckt die früher nur kommunal aktive Wählergemeinschaft ihre bundespolitische Bestimmung. Noch sichtlich aufgekratzt von der Königsmacher-Rolle, erklärte der Fraktionschef der bayrischen Freien Wähler, Hubert Aiwanger: Jetzt „sind wir in der Bundespolitik angekommen“,   er könne sich vorstellen, „auf dieser Bühne dauerhaft dabei zu sein“. Unterstützung erhielt er aus anderen Landesverbänden.

Zunächst steht die Europawahl am 7. Juni an. Dort treten die „Freien“ mit ihrer Spitzenkandidatin Gabriele Pauli auf einer bundesweiten Liste an. Ein Mißerfolg dürfte die bundespolitischen Ambitionen dämpfen. Deshalb tourt Pauli derzeit rastlos durch die Republik und wettert gegen Brüsseler Kompetenzanmaßung und Korruption unter Straßburger Europa-Abgeordneten. Mit Kampagnen kennt sie sich aus. Ihre Doktorarbeit widmete sie seinerzeit der „Polit-PR am Beispiel politischer Parteien“.

Aiwanger hatte den Neueintritt Paulis Mitte 2008 noch unverhohlen skeptisch beäugt. In dem politisch erfahreneren Import aus der CSU sah der ehrgeizige Aiwanger eine Konkurrenz. Doch den Freien Wählern gelang der Einzug in den Bayerischen Landtag mit respektablen 21 Mandaten – auch dank der kapriziösen Ex-Landrätin, der mehrere Jahrzehnte Kommunalpolitik äußerlich wenig anhaben konnten. Seitdem hat auch der Landwirt Aiwanger, der den derben Auftritt liebt, ein öffentlich wahrnehmbares Amt. Erfolg macht versöhnlich.

Doch verfügen nicht alle Parteifreunde über Aiwangers Größe. Aus Protest gegen den Paradiesvogel Pauli verließen die baden-württembergischen „Freien“ den Bundesverband. Auch andere Ländergruppen haben zuletzt Ärger bereitet. So schloß der FW-Bundesvorstand Anfang April 2009 die Landesorganisationen Bremen und Brandenburg aus. Der FW-Bundesvorsitzende Armin Grein begründete das mit „rechtspopulistischen Strömungen“ in den Führungsriegen der geschaßten Landesverbände. Die FW wollten „eine Kraft der Mitte“ bleiben.             JV


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