© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 27-09 vom 04. Juli 2009

Deutsche erneut Schlußlicht?
OECD-Studie weckt Zweifel sowohl bei Optimisten wie Pessimisten

Was macht Deutschland falsch? Das jüngste Gutachten der „Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwick-lung“ (OECD) brachte schlechte Nachrichten für die Deutschen.

Das Schlimmste liege hinter uns, zwar nicht was den Arbeitsmarkt angehe, wohl aber hinsichtlich der allgemeinen Wirtschaftsentwicklung, die dem Arbeitsmarkt vorweglaufe. Dieser seit einigen Wochen zu vernehmenden Einschätzungen schlossen sich auch die Pariser OECD-Experten an.

Doch in keinem Land außer Japan werde die Wirtschaft mit minus 6,1 Prozent so stark einbrechen wie in Deutschland, während die US-Wirtschaft nur um 2,8 Prozent schmelze. 2010 werde die Bundesrepublik ebenfalls nur ein Mini-Wachstum von 0,2 Prozent erleben, hinter den USA (0,9) und Japan (0,8). Überdies werde die deutsche Arbeitslosigkeit bis Ende 2010 auf über fünf Milliarden anschwellen.

Trägt Deutschland abermals die rote Laterne wie Anfang des Jahrzehnts? Michael Hüther vom Institut der Deutschen Wirtschaft (IDW) in Köln ist nicht ganz so pessimistisch. Schließlich habe sich gerade am Arbeitsmarkt (Stichwort Flexibilisierung) eine Menge getan in Deutschland. Genau hier liegt laut Hüther das Problem mit den OECD-Prognosen. Diese würden vor allem aus den Erfahrungen der Vergangenheit gewonnen, sprich: So, wie sich ein Land in der letzten Krise verhalten hat, so wird es sich laut OECD auch aus der derzeitigen herausbewegen. Damit aber gerieten Reformfortschritte der jüngsten Vergangenheit aus dem Blick. Hüther glaubt  nicht an das Erreichen der Marke von fünf Millionen Erwerbslosen im Herbst 2010.

Lobend äußerten sich die OECD-Fachleute zur deutschen „Schuldenbremse“ und den Bemühungen der Bundesregierung, die Kostenfrage nicht aus den Augen zu verlieren. In den USA spielen Staatsdefizite derzeit keine Rolle. Dieses OECD-Lob steht in einem gewissen Widerspruch zu früheren Äußerungen der Organisation, in welcher Repräsentanten der 30 führenden Wirtschaftsnationen vertreten sind: Unlängst hatte die OECD Deutschland noch ausdrücklich dafür kritisiert, nicht mehr Geld zur Konjunktunterstützung aufgewendet zu haben. Geld, das nur per Verschuldung hätte besorgt werden können.

In der weltweiten Debatte werden unterdessen Zweifel laut, ob die Grundannahme der OECD wie die der meisten Regierungen überhaupt zutrifft. Alle gehen davon aus, daß die Talsohle erreicht sei. Skeptiker sehen die jüngsten Erholungszeichen hingegen lediglich als Zwischenhoch, das für den Verlauf derart tiefer Krisen durchaus typisch sei. In Wahrheit aber seien die kurzen Aufhellungen trügerisch und weckten falsche Hoffnungen.

Der schottische Historiker Niall Ferguson meint, wir stünden dort, wo sich die Vorväter im April 1931 befunden hätten: Alles deutete auf Erholung, obwohl das Schlimmste erst noch bevorstand. Auch manche Finanzmarktexperten verweisen auf die nach wie vor gigantischen Schieflagen im Finanzgewerbe, die längst nicht bereinigt seien.        Hans Heckel