© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 29-09 vom 18 Juli 2009

Konrad Badenheuer:
In Polen

Es war eine diplomatische Geste, daß das Ziel von Köhlers erster Auslandsreise nach seiner Wiederwahl zum Bundespräidenten Polen war. Zwar flog er noch am Nachmittag desselben Tages weiter nach Paris. Die Geste war dennnoch deutlich, schließlich war Paris jahrzehntelang für neu- und wiedergewählte deutsche Spitzenpolitiker die erste Station ihrer Antrittsbesuche.

Inhaltlich blieb die Visite wenig greifbar. Köhlers Versicherung, zwischen ihm und seinem polnischen Kollegen Lech Ka-czynski bestehe eine „gute, vertrauensvolle Grundlage“, um „auch kontroverse Fragen“ zu besprechen, ist ein Hinweis auf Probleme. Denn wo das Klima wirklich gut ist, erwähnen Politiker das nicht eigens. Bekannt ist, daß Köhler mit Kaczynski auch über den Lissabon-Vertrag gesprochen hat. Daß hinterher kein gemeinsamer Halbsatz über die europäische Einigung fiel (und sei er noch so trivial), spricht für einigen Dissens.

Über das zweite Hauptthema des Gesprächs, das Vertriebenenzentrum in Berlin, meinte Köhler sogar, sein polnischer Partner habe „dazu noch Fragen“. Deutlicher sagt ein Bundespräsident nicht, daß man uneinig war. Das verdient festgehalten zu werden, denn Köhler kam Polen weit entgegen, etwa mit seiner These, es gebe „in Deutschland keine ernstzunehmende Gruppe, die die Geschichte umschreiben will“. Das war gegen die Vertriebenen gerichtet – obwohl doch heute ganz andere und überaus ernstzunehmende Kräfte die Geschichte umschreiben. Oder was ist es anderes, wenn die Bundesregierung seit kurzem die Anerkennung der Oder-Neiße-Grenze vom 14. November 1990 auf den 2. August 1945 rückdatieren will?