© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 43-09 vom 24. Oktober 2009

Konrad Badenheuer:
Quo vadis?

Erinnert sich bei der FDP überhaupt noch jemand an große Liberale wie den Nationalliberalen Thomas Dehler oder den Ritterkreuzträger Erich Mende, an den früheren Verteidigungsminister Wolfgang Mischnick oder Ex-Generalbundesanwalt Alexander v. Stahl?

Sie können eigentlich nicht ganz vergessen sein, immerhin heißt nach Thomas Dehler sogar die Parteizentrale. Doch in letzterer werden Dinge ausgebrütet, die den Überzeugungen nicht nur der vier genannten Persönlichkeiten, sondern vieler weiterer Liberaler innerhalb und außerhalb der FDP zutiefst zuwiderlaufen.

Dass die politische Klasse Polens meint, die Bundesrepublik Deutschland mit allen erdenklichen Mitteln der politischen Interessenvertretung vom Bau eines Dokumentationszentrums über Flucht und Vertreibung in Berlin abhalten zu müssen, stellt dem rechtsstaatlichen Denken und dem Ehrgefühl unserer östlichen Nachbarn kein gutes Zeugnis aus. Dass die aus der SED hervorgegangene „Linkspartei“ diese Bestrebungen unterstützt – wen würde es wundern? Dass die SPD ebenfalls mitspielt – nun gut, sie steckt ja in der tiefsten Krise ihrer 146-jährigen Geschichte.

Aber warum um alles in der Welt meint Guido Westerwelle, der das Amt des Bundesaußenministers anstrebt, nun ebenfalls (vermeintliche) polnische Interessen höher gewichten zu müssen als Mindeststandards von Recht und Anstand? Warum bekämpft auch er die Berufung von Erika Steinbach in das genannte Zentrum?

Man würde ja gerne wissen, was ein Thomas Dehler zu dieser Haltung sagen würde. Was er davon hielte, liegt allerdings auf der Hand.