© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 43-09 vom 24. Oktober 2009

Neue Optionen
Signale aus Kiel, Erfurt und Saarbrücken

Verkehrte Koalitionswelt: Die Gegner von gestern sind die Partner von heute. Wie im Bund, so richten sich auch in den Ländern bislang Oppositionelle auf den Umzug ins Regierungslager ein – die neuen Farbtupfer sind mal gelb, mal grün und mal rot.

Ob in Erfurt, Kiel oder Saarbrücken – den drei ansonsten höchst unterschiedlichen Konstellationen ist eines gemeinsam: Sie haben über die Landesgrenzen hinaus Signalwirkung.

Das Signal aus Schleswig-Holstein war klar und eindeutig. Schwarz-Gelb soll regieren, wo immer die Wahlergebnisse es ermöglichen. Während in Berlin noch um Details der künftigen Bundespolitik gerungen wird, demonstrierten der alte und neue Ministerpräsident Peter Harry Carstensen und FDP-Landeschef Jürgen Koppelin, wie man schnell und geräuschlos zu tragfähigen Ergebnissen kommt.

Ebenso schnell, wenn auch keineswegs geräuschlos kamen die vom Wähler zurechtgestutzten Großkoalitionäre in Thüringen zu einem zumindest vorläufigen Ergebnis. Ihr Signal: Alles muss möglich sein, außer Rot-Rot. Wie stark die Signalwirkung am Ende ausfällt, hängt allerdings davon ab, ob die von Erfurts OB Andreas Bausewein mobilisierte SPD-Basis den Kurs ihres Landeschefs Christoph Matschie mitträgt.

Am weitesten in die Zukunft weist das Signal aus Saarbrücken. Die Zuwendung der Grünen zum bisherigen Feindbild Schwarz-Gelb hat nicht nur die heile Welt der selbsternannten Öko-Partei erschüttert und erbitterte Grabenkämpfe zwischen „Realos“ und „Fundis“ ausgelöst. Schaffen die Grünen es, sich aus der jahrzehntelangen Umklammerung durch ultralinke Ideologen zu befreien und zu ihren Wurzeln – Bewahrung der Schöpfung als ur­eigenes wertkonservatives Anliegen – zurückzufinden, könnten sich daraus (mehr noch als aus dem Hamburger Modell) langfristig neue Koalitionsoptionen auf allen Ebenen eröffnen.

Derweilen hat die Linke sich nicht nur an der Saar, sondern wo immer sie Gelegenheit dazu bekam, wieder einmal als politik- und demokratieunfähig erwiesen. Doch dieses Signal ist noch nicht überall angekommen.         HJM