© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 45-09 vom 07. November 2009

Wilhelm v. Gottberg:
BdV, was nun?

Deutschlands neuer Außenminister Westerwelle hat seinen ersten Auslandsbesuch beim polnischen Nachbarn in Warschau vorgenommen. Diese Entscheidung ist nicht zu kritisieren, bedarf doch das deutsch-polnische Verhältnis besonderer Aufmerksamkeit.

Der besonderen Erwartungshaltung, die Warschau mit seiner frühen Reise zweifellos verbunden hat, hat der neue, unerfahrene Außenminister – leider – voll entsprochen. Eine werbende Argumentation für die deutsche Sichtweise bei der Besetzung des Stiftungsrates der Stiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ durch Frau Steinbach ließ Westerwelle vermissen. Auch er weiß, dass die BdV-Präsidentin über eine lange Zeit schwere persönliche Verunglimpfungen aus Warschau erfahren hat. Er hätte deutlich machen müssen, dass die Besetzung der Gremien einer deutschen Gedächtnisstätte eine innere Angelegenheit Deutschlands ist, bei der sich jede Einmischung von außen verbietet.

Allerdings, Westerwelle konnte gar nicht anders. Er war festgelegt, hatte er doch schon im Frühjahr explizit gegen Steinbach im Stiftungsrat die Stimme erhoben. Die BdV-Gremien durften nie annehmen, dass Westerwelle als FDP-Außenminister nun für die BdV-Präsidentin votieren würde.

Jetzt ist die Kanzlerin gefordert. Sie bestimmt die Richtlinien der Politik. Geht da noch was? Vermutlich nicht. Für den BdV kann die „Politik des leeren Stuhles“ keine Lösung sein. Westerwelle hat in Warschau durch Hintenanstellung deutscher Interessen gute Stimmung erzeugt. Hoffentlich verwechselt er nicht Anpassung mit diplomatischem Geschick.