28.03.2024

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07.11.09 / MELDUNGEN

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 45-09 vom 07. November 2009

MELDUNGEN

Russland rehabilitert

Moskau − Nach der großen Welle von Rehabilitierungen deutscher Kriegsgefangener in den 90er Jahren hat Russland wieder ein Zeichen der Rechtsstaatlichkeit gesetzt. Wie die Dokumentationsstelle der „Stiftung Sächsische Gedenkstätten“ mitteilte, hat die Moskauer Militärstaatsanwaltschaft in den vergangenen Jahren über 9000 Deutsche rehabilitiert, die nach dem Krieg von sowjetischen Militärgerichten aus politischen Gründen verurteilt worden waren. Mitte November sollen die Namen von 10091 Personen, deren Urteile revidiert worden sind, im Internet veröffentlicht werden. Über 90 Prozent von ihnen seien rehabilitiert worden. In Einzelfällen kann die Rehabilitierung Grundlage für die Wiedergutmachung von Enteignungen werden. Dies gilt nach Darstellung von Experten dann, wenn die Enteignung durch das sowjetische Urteil selbst und nicht durch politische Entscheidungen der Besatzungsbehörden verursacht wurde. PAZ

 

Karsai beschafft sich Legitimität

Kabul − Eine Regierung der nationalen Einheit wolle er bilden, verkündete der afghanische Präsident Hamid Karsai, nachdem die Stichwahl wegen des Rückziehers seines Konkurrenten Abdullah Abdullah abgesagt worden war. „Karsai hat seine Legitimität verloren. Er ist ein sehr schwacher Präsident, und er kann nicht regieren, ohne Dr. Abdullah die Hand zu reichen“, meint der Politologe Harun Mir. Allerdings geht Karsai noch weiter: „Wir rufen unsere Brüder der Taliban auf, nach Hause zurückzukehren und ihr Land anzunehmen.“ Abdullah dürfte einen Platz in der neuen Regierung gerne annehmen. Bereits vor seinem Rücktritt betonte er, dass er sich um ein gutes Verhältnis mit Karsai bemühe: „Ich sagte ihm, das Vergangene sei nun vorbei, und vor uns liege eine Zukunft, die gestaltet werden muss.“       Bel


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