© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 47-09 vom 21. November 2008

Teurer Schutz
Klimaschutz: Ökonomen warnen vor Kosten

Obwohl Angela Merkel nicht  beim Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsforum (Apec) am vergangenen Wochenende dabei war, so war es doch das Treffen, das die Kanzlerin dazu bewegte, den Klimagipfel in Kopenhagen zu besuchen. Eigentlich hatte sie die Mitte Dezember beginnende Konferenz nicht besuchen wollen, da sie der ganzen Veranstaltung wenig Aussicht auf Erfolg zusprach. Doch nun sind es gerade die geringen Erfolgsaussichten, die die Deutsche dazu motivieren, zumindest für die letzten zwei Tage der fast zweiwöchigen Veranstaltung anzureisen.

Merkel hofft, einen vollkommenen Fehlschlag abzuwenden, obwohl die 21 Apec-Staaten, zu denen auch die USA, Russland und China gehören, bekundet haben, dass sie lediglich eine Absichtserklärung in Kopenhagen abgeben wollen. Doch Merkel verlangt gerade von diesen Staaten, die zwei Drittel der Treibhaus-Emissionen produzieren, deutliche Ziele.

„Damit meine ich eine klar benannte CO2-Reduzierung für die Industrieländer bis 2020 und 25 bis 40 Prozent und bis 2050 um 80 bis 95 Prozent, die rechtliche Überprüfbarkeit der eingegangenen Verpflichtungen und die finanzielle Unterstützung der Entwicklungsländer“, bestätigte der deutsche Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) dieser Tage Merkels Vorstellungen.

Derweil stellte das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung das deutsche Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) in Frage. Zwar würden inzwischen 15 Prozent des deutschen Stroms aus erneuerbaren Energien gewonnen, doch das führe zu einem Überangebot der der EU zugeteilten CO2-Verschmutzungsrechte, was wiederum deren Preis drücke. Dies habe zur Folge, das europäische Wettbewerber günstiger an die Verschmutzungsrechte kämen. Und so würden also die elf Prozent, die Deutschland an CO2-Emissionen spart, dann von anderen EU-Ländern ausgestoßen. Und während sich durch das EEG die deutschen Strompreise um etwa drei Prozent erhöhten, sanken sie in den anderen europäischen Ländern um fünf bis acht Prozent.    Bel