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30.01.10 / »Zeitnah klären« / BdV-Präsidium dringt auf Gespräche

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 04-10 vom 30. Januar 2010

»Zeitnah klären«
BdV-Präsidium dringt auf Gespräche

Nach der langen „Hängepartie“ in Sachen Zentrum gegen Vertreibungen in Berlin drängt das Präsidium des Bundes der Vertriebenen (BdV) auf zügige Fortschritte. Auf seiner Sitzung am Dienstag bekräftigte das Gremium den von   Erika Steinbachvorgelegten Katalog mit Verbesserungsvorschlägen für das Zentrum. Die BdV-Präsidentin hatte signalisiert, dass sie auf einen Sitz im Stiftungsrat des Zentrums verzichten würde, wenn die Regierung Verbesserungen für das Projekt ermöglicht (die PAZ berichtete).

Das Präsidium geht davon aus, dass die Gespräche über die genannten Forderungen nun innerhalb der nächsten 14 Tage erfolgen. Das Resultat werde dann im Präsidium zu beraten sein, das sich vorbehält, über die Ergebnisse zu entscheiden. Da die genannten Verbesserungen Gesetzesänderungen voraussetzen, sind die Ansprechpartner neben Staatsminister Bernd Neumann (CDU) und eventuell der Kanzlerin vor allem die Fraktionsvorsitzenden. Unverständnis bekundete das Präsidium über Zweifel an den Mitgliederzahlen des BdV, die von Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens ohne Kenntnisse über die Struktur der BdV-Verbände gestreut worden sind. PAZ


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