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06.02.10 / Nun doch Wettrüsten? / USA wollen »Patriots« in Ostpreußen stationieren, Moskau reagiert

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 05-10 vom 06. Februar 2010

Nun doch Wettrüsten?
USA wollen »Patriots« in Ostpreußen stationieren, Moskau reagiert

Im Frühling könnten im südlichen Ostpreußen US-amerikanische „Patriot“-Raketen stationiert werden. Eine Batterie dieser Luftabwehrraketen soll im nur 100 Kilometer von der Grenze zum Königsberger Gebiet entfernten Mohrungen aufgestellt werden. Das berichtet die polnische Presse unter Berufung auf das Verteidigungsministerium des Landes.

Schon während der Präsidentschaft von George Bush junior hat es eine Vereinbarung Polens mit den Vereinigten Staaten über die Stationierung US-amerikanischer Flugabwehrraketen in dem mittelosteuropäischen Nato- und EU-Mitgliedsstaat gegeben. Auch als Reaktion darauf hatte der russische Präsident Dmitrij Medwedew Ende 2008 die Stationierung russischer „Iskander“-Raketen auf ostpreußischem Gebiet angekündigt für den Fall, dass die USA ihren Raketenschutzschild in Polen installieren. Doch nach neuen US-amerikanischen Plänen soll das iranische Atompotenzial nun von der Türkei und Bulgarien aus überwacht werden, ebenso wie von einer Basis im Mittelmeer. Daraufhin erklärte Russland, auch keine „Iskander“-Raketen im Königsberger Gebiet aufzustellen. Ursprünglich hätten die „Patriot“-Raketen und das zugehörige Personal in Zentralpolen stationiert werden sollen, rund 300 Kilometer von der russischen Grenze entfernt. Bei der aktuellen Variante rücken die Raketen dichter an russisches Territorium heran. Der polnische Verteidigungsminister Bogdan Klich meinte, die Aufstellung könnte der Region Mohrungen nutzen. Die Raketen sollen schon im April eintreffen.

Das russische Verteidigungsministerium reagierte prompt auf diese Nachricht. Zunächst erklärte ein Sprecher der russischen Kriegsmarine, dass diese ihre U-Boot- und Korvettenflotte sowie die Marineflieger verstärken werde. In einer später veröffentlichten Pressemitteilung des Verteidigungsministeriums hingegen hieß es, „dass keine Vergrößerung der Baltischen Flotte in Verbindung mit der Stationierung der amerikanischen ,Patriot‘-Rakete in Polen geplant ist“. Darin hieß es weiter, „alle Maßnahmen zur Neuausrüstung und Modernisierung, die in der russischen Flotte vorgenommen werden“, geschähen in Einklang mit dem staatlichen Verteidigungsprogramm.

Darüber hinaus wurde bekannt, dass im Königsberger Gebiet erstmals eine mobile Messstation für Satellitenüberwachung für das gesamte Gebiet eingerichtet wurde. Dieses könne auch für zivile Navigationszwecke genutzt werden. Präsident Medwedew hatte schon im Sommer 2009 von der Notwendigkeit einer Stärkung der im Königsberger Gebiet stationierten Aufklärungsmittel, der Verbindungen und der Frühwarnsysteme gesprochen. Zur Zeit befindet sich die im Königsberger Gebiet stationierte Unterabteilung der Luftwaffe noch im Versuchsstadium. Außenminister Igor Lawrow erklärte, Russland interessiere sich für die Frage der militärisch-technischen Zusammenarbeit Polens mit anderen Ländern und für Raketenabwehrsysteme, die das strategische Gleichgewicht beeinflussen könnten         J.T.

Foto: MIM-104 „Patriot“


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