© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 06-10 vom 13. Februar 2010

Konrad Badenheuer:
Pantomime

Auch wohlmeinende Beobachter verlieren allmählich die Geduld mit der schwarz-gelben Bundesregierung, die hinsichtlich ihres Programms und ihres Stils so gar nichts Bürgerliches und noch viel weniger christlich-liberale Substanz hat. War es wirklich eine überzogene Erwartung, dass eine von CDU, CSU und FDP gestellte Koalition ihre Arbeit zumindest nicht schlechter machen würde als das Bündnis aus Union und SPD? Schließlich fieberte die Sozialdemokratie in dieser Zeit längst in einer tiefen Identitätskrise dahin, die sich in schnellen Führungswechseln und kompletter Ratlosigkeit gegenüber den SED-Erben für jeden sichtbar ausdrückte.

Warum gelingt der schwarz-gelben Bundesregierung nichts? Warum treiben gestandene Politiker aller drei Koalitionsparteien fast täglich eine neue Sau durchs Dorf? Das Hin und Her in Sachen Steuern, Hartz IV und zuletzt Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke erweckt nicht mehr nur den Eindruck von Uneinigkeit, sondern geradezu von Konzeptionslosigkeit. Dieses Bild passt nicht zur Persönlichkeit der Kanzlerin, die zwar manches will, was Konservativen gegen den Strich geht, an deren Zielklarheit und Willensstärke es bisher aber keine Zweifel gab.

Im Grunde bleibt nur eine Erklärung für das wirre Bild: Was in Berlin momentan gespielt wird, ist virtuelle Politik, sozusagen Pantomine. Die Kassen sind so gähnend leer, dass erst nach der Landtagswahl im Mai die „richtige“ Regierungsarbeit anfängt. Vielleicht hatte das ja der CSU-Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich im Sinne, als er nun zum Besten gab, für die Bundesregierung beginne jetzt „der Ernst des Lebens“.