© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 07-10 vom 20. Februar 2010

Der verlorene Kompass
von Konrad Badenheuer

Es grummelt seit langen in der CDU. Gestandene Christdemokraten fragen nach dem Profil einer Partei, die in immer mehr Punkten nicht mehr den im christlichen Menschenbild verankerten und im Kern unveränderlichen Werten zu folgen scheint, sondern den in Meinungsumfragen erfassten Stimmungen der Bevölkerung. Mit genug Geschick, das kein vernünftiger Mensch der CDU-Vorsitzenden Angela Merkel abstreiten kann, mag es damit möglich sein, Mehrheiten zu sichern und Wahlen zu gewinnen.

Und doch stellt sich die Frage, ob bei einer solchen Politik von politischer Führung überhaupt noch die Rede sein kann. Wer jedem von den Demoskopen identifizierten Trend hinterherläuft, mag kurz- und vielleicht auch mittelfristig in der Politik erfolgreich sein. Doch früher oder später könnte eine Partei, die dieser Maxime folgen würde, nicht nur ihr Profil und ihre Unterscheidbarkeit verlieren, sondern geradezu ihre Identität. Die Sozialdemokratie, der die Letztbegründung der von ihr jeweils gerade vertretenen Ziele und Forderungen seit jeher weniger bedeutet hat als dem bewusst wertegebundenen Kern der C-Parteien, bietet für den dadurch möglichen Niedergang bedrückendes Anschauungsmaterial. Die Partei hat keine Idee mehr von sich selbst und wirkt ein bisschen so wie die SED im Herbst 1989.

Von diesem Punkt ist die CDU noch weit entfernt. Und doch geht die Anpassung der Partei an den Zeitgeist inzwischen an die Substanz der Partei. Auch die Ehrlichkeit hat gelitten. Wenn Generalsekretär Hermann Gröhe nun im Ernst behauptet, es sei „absurd“, der CDU „einen Linkstrend zu unterstellen“, dann ist das ein Witz. Muss man wirklich an die Kehrtwenden der CDU in den zurückliegenden Jahren erinnern: Doppelte Staatsbürgerschaft, neue Zuwanderungspolitik, islamischer Religionsunterrricht, Homo-Ehe, Ganztagsschule, staatliche Kleinkindbetreuung, „Grundwert Gleichheit“, Verzicht auf eine geduldige Aufarbeitung des Vertreibungsunrechts, pauschale Aufhebung der Urteile gegen Wehrmachtsdeserteure, Abqualifizierung der Wehrmacht als „nicht traditionswürdig“ für die Bundeswehr, Teilnahme am „Kampf gegen Rechts“ und so weiter und so fort. Die eine oder andere dieser Kurskorrekturen mag sogar richtig gewesen sein, aber gewiss nicht alle. Die CDU ist darüber jedenfalls zu einer anderen Partei geworden.

Stefan Mappus hat nun am Beispiel der Nachrüstung daran erinnert, dass die richtige Politik oft gegen Umfragen durchgesetzt  werden muss. Zu ergänzen wäre: Alle großen Weichenstellungen seit 1948 waren zunächst unpopulär, mühsam mussten Mehrheiten gefunden werden: Marktwirtschaft und Westintegration, Wiederbewaffnung und schließlich auch der bis heute wenig geliebte Euro. Adenauer und Kohl hatten noch den Mut dazu. Und den inneren Kompass.

Foto: Der Kompass bleibt ein starkes Symbol für wertegebundenes Handeln im Privatleben wie in der Politk: Wer ihm folgt, sucht die letzte Orientierung nicht in sich selbst. Er setzt den Menschen und seine Wahrnehmungsfähigkeit nicht absolut. Bild: masterfile