29.03.2024

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15.05.10 / Aus den Fugen

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 19-10 vom 15. Mai 2010

Konrad Badenheuer:
Aus den Fugen

Gleich mehrere wichtige politische Nachrichten der letzten Tage lesen sich wie Meldungen aus Absurdistan.

In Nordrhein-Westfalen erzielte die SPD das schlechteste Ergebnis seit 1954: 34,5 Prozent, das sind nochmals 2,6 Punkte weniger als vor fünf Jahren. Das hat damals ausgereicht, um die Bundesregierung zu Fall zu bringen – doch für das jetzige Ergebnis ließ sich die SPD als Siegerin feiern.

Die Kanzlerin blieb an diesem Abend öffentlich unsichtbar, weil sie die Feinheiten am 750-Milliarden-Euro-Rettungspaket für – ja wofür eigentlich? – auszuhandeln hatte: Ging es um die Rettung des Euro selbst oder um eine neuerliche Bankenrettung oder doch schlicht um Hilfen für unsolide wirtschaftende Regierungen im Mittelmeerraum, die zwar keine Mittel mehr haben, aber noch genug Stimmrechte in Brüssel, um nahezu unbegrenzte Solidarität aus Deutschland zu erzwingen? Selbst große Optimisten beziffern die Lasten für den deutschen Steuerzahler mit hoch zweistelligen Milliardenbeträgen, doch Bundeskanzlerin Merkel erklärte nach dieser Entscheidung allen Ernstes: „Wir schützen das Ersparte unserer Bürger.“ Wenige Stunden zuvor hatte sie in Moskau erklärt, die Sowjetunion (!) und ihre Verbündeten hätten 1945 Deutschland befreit und die Deutschen würden die Befreier nie vergessen – Helmut Kohl hatte solche Formulierungen aus guten Gründen noch nicht einmal mit Blick allein auf die Westalliierten benutzt.

Kabarettisten könnte es die Sprache verschlagen angesichts solcher Orwellscher Verdrehungen. Die politische Welt der Deutschen scheint aus den Fugen geraten zu sein.


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