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05.06.10 / Viele Varianten / Kommt es zur Großen Koalition in NRW?

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 22-10 vom 05. Juni 2010

Viele Varianten
Kommt es zur Großen Koalition in NRW?

Im medialen Windschatten von Präsidenten-Rücktritt, Hochwasser, Ölpest und Sängerwettstreit wird in Düsseldorf weiter um die Macht in Nordrhein-Westfalen gepokert. Die Zahl der Optionen hat zuletzt wieder zugenommen, nachdem FDP-Chef Guido Westerwelle erklärte, ein Ampelbündnis sei doch nicht völlig ausgeschlossen. Momentan laufen indessen die Sondierungen zwischen CDU und SPD über eine Große Koalition – für SPD-Landeschefin Hannelore Kraft zweifellos nur „vierte Wahl“, doch für ein rot-grünes Bündnis hat es am Wahltag nicht gereicht und die „Linken“ erwiesen sich schnell als regierungsunfähig.

Der Koalitionspakt mit der Rüttgers-CDU hätte für Frau Kraft den Nachteil, dass sie nicht Ministerpräsidentin würde: Selbst wenn Jürgen Rüttgers verzichten würde, für die CDU kommt der Verzicht auf das Amt in einer Koalition mit der SPD nicht infrage, denn sie hat am 9. Mai rund 6000 Wählerstimmen mehr erobert.

Entscheidend könnte beim Poker um eine Große Koalition sein, wen die CDU als Kandidaten für das Ministerpräsidentenamt präsentieren würde, falls die SPD Rüttgers partout nicht akzeptieren oder er die Nachfolge Horst Köhlers als Bundespräsident anstreben sollte. Laut der nord-rhein-westfälischen Verfassung muss der Ministerpräsident aus der Mitte des Landtags gewählt werden, und da drängen sich bei der CDU nicht eben viele Namen auf. Am häufigsten werden Integrationsminister Armin Laschet, Arbeitsminister Karl-Josef Laumann und CDU-Generalsekretär Andreas Krautscheid genannt.

Ohnehin will man in weiteren Gesprächen mit der SPD mit den Sachfragen beginnen. Hier lägen die beiden Partner etwa in der Bildungspolitik weit auseinander. Auch die notwendigen Ausgabenkürzungen des hoch verschuldeten Landes dürften die Schmerzgrenze der Gesprächspartner schnell strapazieren. Sollte eine Große Koalition nicht gelingen, bliebe für Kraft womöglich wieder eine Jamaika-Koalition mit Liberalen und Grünen als gleichsam „dritte Wahl“. Neuwahlen sind unwahrscheinlich, denn zu viele neugewählte Abgeordnete von Grünen und auch CDU müssten um ihr Mandat bangen. HEB/K.B.


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