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05.06.10 / Nach der Durchsuchung / Kommen doch Anklagen gegen führende Banker?

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 22-10 vom 05. Juni 2010

Nach der Durchsuchung
Kommen doch Anklagen gegen führende Banker?

Erneut musste die skandalgeschüttelte HSH-Nordbank Durchsuchungen der Staatsanwaltschaft über sich ergehen lassen. Die Fahnder, die neben den Bankzentralen in Hamburg und Kiel auch die Privatwohnungen von fünf ehemaligen Vorständen im Visier hatten, gingen dem Verdacht der Bilanzfälschung sowie der schweren Untreue bei einem riskanten Wertpapiergeschäft nach. Für das erste Quartal 2008 soll die Bank einen Gewinn von 81 Millionen Euro angegeben haben, obwohl tatsächlich ein Verlust von 31 Millionen angefallen sei. Die Bank gab sich verwundert und erklärte, der beanstandete Quartalsbericht sei zwischenzeitlich korrigiert worden.

Im Zentrum der Vorwürfe steht seit geraumer Zeit der Vorstands­chef der HSH-Nordbank selbst, Dirk Jens Nonnenmacher, der zum Zeitpunkt der behaupteten Taten als Finanzvorstand der Nordbank Verantwortung trug. Noch stärkt der seit Juli 2009 amtierende Aufsichtsratsvorsitzende, der als Krisenmanager an Bord geholte Ex-Deutsche-Bank-Sprecher Hilmar Kopper, ihm den Rücken. Auch die Tatsache, dass erst vor wenigen Tagen die angesehene Reederei Hapag-Lloyd Nonnenmacher einen Aufsichtsratsposten angeboten hat, dürfte er als Vertrauensbeweis der hanseatischen Wirtschaftselite betrachten.

Doch nach wie vor steht der Untreuevorwurf im Raum. Er bezieht sich auf ein Geschäft, das bei der HSH-Bank „Omega 55“ hieß und das typisch ist für die dubiosen Wertpapier-Praktiken von Landesbanken, die ihr Kerngeschäft verließen. Im Verein mit der französischen BNP Paribas hatte die HSH Wertpapiere in Zweckgesellschaften ausgelagert. Mit dem Heraushalten aus der Bilanz wollte man Eigenkapitalrücklagen niedrig halten. Doch das durch und durch dubiose Geschäft bescherte den Regionalbankern einen satten Abschreibungsbedarf von 500 Millionen Euro. Insgesamt wuchsen die Belastungen auf mehr als 2,3 Milliarden Euro. Nonnenmachers Vorgänger Hans Berger trat als Bankchef sang- und klanglos zurück. Ein im Auftrag von Kopper erstelltes Gutachten rüffelte, eine „intensivere Befassung“ des seinerzeitigen Finanzvorstands Nonnenmacher mit dem Omega-Deal wäre wünschenswert gewesen.

Die Länder Schleswig-Holstein und Hamburg stützen seitdem die absturzgefährdete HSH nicht nur mit Geld und Garantien, sondern versuchen mit Untersuchungsausschüssen der Landtage die Affäre aufzuklären. Während die Parlamentarier eher geringe Erkenntnisfortschritte vermelden, ist die Staatsanwaltschaft inzwischen von strafbaren Handlungen überzeugt, obwohl der Untreuenachweis wegen der gesetzlichen Tatbestandsformulierung schwer zu führen ist. Mit Ex-IKB-Chef Stefan Ortseifen könnte jetzt erstmalig ein Spitzenbanker im Zusammenhang mit der Finanzkrise verurteilt werden, allerdings wegen Kursmanipulation. Rückschlüsse auf andere Verfahren sind auch deswegen schwierig. Untreuevorwürfe werden jedenfalls gegen eine Vielzahl von Landesbank-Managern von der BayernLB über die LBBW bis zur Sachsen LB erhoben. J.V.


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