25.04.2024

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12.06.10 / MELDUNGEN

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 23-10 vom 12. Juni 2010

MELDUNGEN

Sondierung für »Ampel«

Düsseldorf - Nach Sondierungen zwischen CDU und SPD prüfen nun auch SPD, FDP und Grüne, ob sie eine Koalitionsregierung in Nordrhein-Westfalen bilden wollen. Als am 31. Mai die Liberalen zum zweiten Mal ihre Position veränderten und nun doch Gesprächsbereitschaft über eine „Ampel“ ankündigten, hat sich die Verhandlungsposition der CDU massiv verschlechtert: In einer Ampel heißt die Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD), in einer Großen Koalition wäre es Rüttgers oder ein anderer CDU-Politiker. Nach kurzem Muskelspiel der Grünen an die Adresse der FDP haben die Gespräche nun in sachlicher Atmosphäre begonnen. Für die SPD ist diese Konstellation auch deswegen attraktiv, weil die beiden kleinen Partner inhaltlich in vielen Punkten überkreuz liegen, was die Position der SPD zusätzlich verbessert.     K.B.

 

Handbuch für Brandanschläge

Berlin – In der linksextremen Szene wird seit einigen Wochen eine Bröschüre verbreitet, die Anleitungen für Anschläge aller Art enthält. Die Berliner Staatsanwaltschaft habe bereits ein Ermittlunsverfahren eingeleitet, berichtet der „Spiegel“. In dem 80-seitigen Heft mit dem harmlos klingenden Titel „Prisma“ würde unter anderem der Bau mehrerer Typen von Brandsätzen mit Zeitzündern erklärt. Zudem wird die Konstruktion von Hakenkrallen, mit denen man Züge stoppen kann, erläutert und Techniken zum Umsägen von Strommasten empfohlen. Verbreitet wird das Heft laut Bericht vor allem in der linken Szene von Berlin, Hamburg und Niedersachsen. Sicherheitsbehörden beobachten seit einiger Zeit einen sprunghaften Anstieg von Gewalttaten aus der linksextremen Szene. H.H.


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