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03.07.10 / Machtvakuum genutzt / Brüssel: Van Rompuy und Asthon bauen ihre Ämter aus

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 26-10 vom 03. Juli 2010

Machtvakuum genutzt
Brüssel: Van Rompuy und Asthon bauen ihre Ämter aus

Nach anfänglicher Kritik und Häme hinsichtlich ihrer Person zeichnet sich nun ab, dass EU-Ratspräsident Herman van Rompuy und die EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton die Gewinner der letzten Monate sind. Zu verdanken haben sie das auch der Wirtschaftskrise in Spanien, die dazu geführt hat, dass der spanische Premier José Luis Rodríguez Zapatero die zum 1. Januar auf sein Land gefallene rotierende EU-Ratspräsidentschaft nicht optimal wahrnehmen konnte. Und auch Belgien, das am 1. Juli die EU-Ratspräsidentschaft übernommen hat, wird den beiden durch den Lissabon-Vertrag installierten EU-Spitzen nicht gefährlich werden.

Belgien, das wegen ethnischer Konflikte ohne eine legitimierte Regierung ist, hat bereits angekündigt, vor allem mit Ashton eng zusammenarbeiten zu wollen und ein neues Kapitel in den EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei einzuläuten. Asthon selbst ist derzeit in Hochstimmung, denn EU-Parlament und EU-Kommission sind mit ihren Plänen für den neuen Europäischen Auswärtigen Dienst weitgehend einverstanden. Zwar bekommt sie mit 1100 Mitarbeitern nur ein Bruchteil der geforderten, doch hier soll dafür bis in die höchsten Positionen eine Geschlechterbalance gewährleistet werden.

Ein wenig überrascht ist derzeit nur EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso, der nicht erwartet hatte, dass van Rompuy und Ashton die unklare Aufgabenverteilung zwischen ihren neuen Ämtern und der wechselnden Ratspräsidentschaft zu ihren Gunsten entscheiden würden. Doch gerade in der Euro-Krise hatte van Rompuy die Marschrichtung mit vorgegeben. Angesichts der unübersichtlichen EU-Struktur wiederum ist für die EU-Bürger schwer nachzuvollziehen, inwieweit das EU-Spitzenpersonal vom Volk legitimiert ist. Bel


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