© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 27-10 vom 10. Juli 2010

Moskau bewahrt Ruhe
Neuerlicher US-Raktenschild löst nur milden Protest des Kreml aus

Moskau ist offenbar bemüht, das neuerliche Übereikommen zwischen Washington und Warschau über die Installation eines Raketenabwehrsystems niedrigzuhängen. Vergangenen Sonnabend hatten US-Außenministerin Hillary Clinton und ihr polnischer Kollege Radoslaw Sikorski in Krakau vereinbart, mobile Mittelstreckenraketen vom Typ SM-3 als Schutz vor möglichen Attacken des Iran auf Europa im südlichen Ostpreußen aufzustellen.

Das Abkommen ersetzt den Vertrag vom August 2008 über die Aufstellung eines deutlich umfangreicheren Raketenschildes nebst Radarsystem. Letzteres sollte in Tschechien beheimatet sein und das Terrain bis zum Ural überwachen, was in Russland für besonderes Missfallen sorgte. Der Kreml kündigte damals an, seinerseits mit der Aufstellung von „Iskander“-Mittelstreckenraketen im nördlichen Ostpreußen zu reagieren. Es drohte eine diplomatische Eskalation, womöglich sogar ein neues Wettrüsten.

Der neue US-Präsident Barack Obama stornierte daraufhin die Abwehrpläne. Zu dem jüngsten Abkommen äußerte sich lediglich Russlands Vize-Außenminister Sergej Rjabkow, was darauf schließen lässt, dass der Kreml die Angelegenheit auf eher kleiner Flamme kochen möchte. Rjabkow bezeichnete die Raketen-Aufstellung als unbegründet, da die Bedrohung aus dem Iran längst nicht so bedeutend sei wie von Washington und Warschau behauptet. Spitz fragte er daher, vor welcher Gefahr die USA Europa denn sonst schützen wollten. Von etwaigen Gegenmaßnahmen wie der Aufstellung eigener Raketen bei Königsberg sprach der russische Politiker indes nicht. Vielmehr empfahl Rjabkow, den diplomatischen Dialog mit Teheran fortzusetzen.          H.H./MRK