© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 28-10 vom 17. Juli 2010

Es staubt weiter
Zweifel an der Berliner »Umweltzone«

In den ersten drei Monaten dieses Jahres wurde in Berlin doppelt so viel Feinstaub gemessen wie im ganzen Vorjahr. Dies geht aus einer Meldung der Berliner Umweltbehörde hervor. Die Nachricht müsste die Verantwortlichen irritieren. Denn mit dem Versprechen, dadurch die Feinstaubbelastung weiter deutlich zu verringern, hatte der rot-rote Senat Anfang dieses Jahres die Grenzwerte für die „Umweltzone“ in der Stadt nochmals verschärft.

Seit dem 1. Januar 2008 gilt in Berlin eine 88 Quadratkilometer große innerstädtische Umweltzone, die von Privatfahrzeugen mit  hohem Schadstoffausstoß nicht mehr befahren werden darf. Die Autofahrer mussten – auf eigene Kosten – zur Prüfstelle fahren. Dort wurden sie in drei Klassen eingeteilt. Gerade finanzschwache Kraftfahrer hatten protestiert. In dieser Gruppe sind ältere Fahrzeuge besonders häufig und das Geld zur Beschaffung eines neueren Wagens, der den Bestimmungen entspricht, oft nicht vorhanden. Pikant ist, dass die zuständige Senatorin Katrin Lompscher der Linkspartei angehört, die sich gern als Anwalt der sozial Schwachen, der „kleinen Leute“ geriert.

Fachleute zweifelten schon vor Einführung der „Umweltzone“, dass die Feinstaubbelastung in erster Linie von Autos herrührt. Sie verwiesen auf die sandigen Äcker Brandenburgs und empfahlen, deren Einfluss zu untersuchen, bevor Maßnahmen gegen Autofahrer ergriffen würden. Lompscher wischte solche Einwände jedoch vom Tisch.     Hans Lody