© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 30-10 vom 31. Juli 2010

Gefleddertes Prestigeprojekt
Stipendienprogramm zur Unkenntlichkeit zusammengestrichen

Als der am 31. August aus seinem Amt scheidende hessische Ministerpräsident Roland Koch vor wenigen Wochen anmerkte, dass anlässlich des Sparkurses auch bei der Bildung gespart werden würde, war sogar für Kanzlerin Angela Merkel der Moment für ein Machtwort gekommen. Natürlich werde auf gar keinen Fall an der Bildung gespart, dies könne man auch im Koalitionsvertrag nachlesen, ließ Merkel über ihre Sprecherin verlauten.

Keine zweieinhalb Monate später ist Kochs Vorhersage eingetroffen. Aus dem großen Investitionsprogramm in die Bildung wird nun ein Sparprogramm. Noch vor drei Wochen hatte Bildungsministerin Annette Schavan (CDU) vergeblich versucht, dem Bundesrat das Stipedienprogramm der schwarz-gelben Regierung schmackhaft zu machen. Doch die Länder wollten die Kosten für das Programm, das 160000 leistungsstarken Studenten jeweils monatlich 300 Euro Studienförderung zukommen lassen sollte, nicht mittragen. Damit der Plan nicht scheiterte, entschied der Bund spontan, die den Ländern zugedachten Kosten mit zu übernehmen. Doch nun hat man in Berlin offenbar nachgerechnet und will deswegen nur noch 6000 Studenten jährlich in das bis 2013 gesicherte Programm aufnehmen. Wobei der Bund nur die Hälfte der Gesamtkosten übernimmt, die andere Hälfte soll durch die Universitäten von Sponsoren eingeworben werden. Diese sehen sich hierfür aber nicht zuständig, so dass in den Sternen steht, ob das Stipendienprogramm umgesetzt werden wird.

Schavan setzte zudem nicht nur beim schwarz-gelben Prestigeprojekt den Rotstift an: Auch die Zuwendungen des Bundes für die Begabtenförderungswerke der seit Jahrzehnten in diesem Bereich tätigen Stiftungen sollen um rund 60 Millionen Euro gekürzt werden. Bel