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14.08.10 / Demokratie und dann? / Fragen und Warnungen einer »Kassandra von rechts«

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 32-10 vom 14. August 2010

Demokratie und dann?
Fragen und Warnungen einer »Kassandra von rechts«

Auch wenn das schmale Bändchen „Post-Demokratie“ aus der Feder des Göttinger Historikers und Publizisten Karlheinz Weißmann bereits im Jahr 2009 erschienen ist, verdient es – auch wenn die Zeiten insbesondere auf dem Buchmarkt schnelllebig sind – auch heute Beachtung und Erwähnung. Denn das Thema, das sich Weißmann gewählt hat, ist sozusagen von überzeitlicher Bedeutung. Schon im Jahr 1954 schrieb Winfried Martini in seinem Buch „Das Ende aller Sicherheit“ Sätze, die heute wohl die Bundeszentrale für politische Bildung auf den Plan rufen würden. Martini ging von der These aus, dass die Demokratie für sich selbst keinen Wert darstellen könne; sie sei nur ein organisatorisches Mittel, um bestimmte Zwecke zu erreichen.

Ähnlich nüchtern geht Weißmann in seiner Schrift zu Werke. Der Begriff Post-Demokratie sei im Deutschen so wenig geläufig wie die Vorstellung von einer „Nachdemokratie“ oder einem „nachdemokratischen Zeitalter“. Die meisten Menschen in der westlichen Welt seien der Überzeugung, dass sie unter Geltung zeitloser Normen und Werte lebten, so als ob die Demokratie eine Unabdingbarkeit politischer Ordnung darstelle. Es gibt durchaus Kritiker der derzeitigen demokratischen Verhältnisse. Hierzu zählt zum Beispiel der Verwaltungsrechtler Hans Herbert von Arnim. Dieser bemängelt demokratische Defizite auf europäischer Ebene oder geißelt den Parteienstaat. Doch die einzige Abhilfe, die sich der sehr medienwirksame Jurist vorstellen kann, ist ein Mehr an Demokratie, insbesondere an direkter Demokratie.

Doch drängt wirklich alles zur Demokratie? Es ist das Verdienst Weißmanns, dass er dieser Frage auf nur knapp 90 Seiten und unter ausgiebiger Nutzung des Schrifttums zu diesem Thema unaufgeregt nachgeht. Mit dem Vorwurf, eine Kassandra von rechts zu sein, wird er leben können.

Nicht ohne Grund hat Edmund Burke die französische Nation gemahnt, dass die „vollkommene Demokratie“ – „das schamloseste aller politischen Ungeheuer“ – zwangsläufig dazu führen werde, die bestehenden Freiheiten zu vernichten, den König zu töten, das Land zuerst der Anarchie, dann dem Terror und schließlich der Diktatur eines Militärs preiszugeben. Die Ereignisse im Gefolge der Französischen Revolution haben diese Sicht auf die Dinge bestätigt.

Wie wehrhaft ist unsere Demokratie heute? Stellt sie ein Modell dar, mit dem wir Deutschen und auch die übrige westliche Welt im 21. Jahrhundert bestehen können? Jede Staatsform – so befand der erwähnte konservative Publizist Winfried Martini –, mithin also auch die demokratische, sei stets daraufhin zu überprüfen, ob sie unter den jeweiligen Umständen auch den Staatszweck zu sichern geeignet sei. Weißman weist darauf hin, dass diese Frage drängend sei, weil „Halbdemokratien“ (Russland, Indien) oder offen autoritäre System wie China gegenüber den Demokratien des Westens aufholten. Klar ist jedenfalls, dass die Illusion einer militärischen Ausbreitung des demokratischen Systems so schnell wie möglich aufgegeben werden sollte.           Ansgar Lange

Karlheinz Weißmann: „Post-Demokratie“, Edition Antaios, Schnellroda 2009, 96 Seiten, 8,50 Euro


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