© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 36-10 vom 11. September 2010

Wen wählen die Amerikaner im November?

Repräsentantenhaus und Senat heißen die beiden Kammern des parlamentarischen Systems in den Vereinigten Staaten von Amerika. Zusammen werden beide Kammern als „Kongress“ bezeichnet und tagen im „Kapitol“. Die Gesetze der USA müssen in gleichlautendem Text von beiden Kammern verabschiedet werden. Der Präsident hat ein Veto-Recht, das nur mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit überstimmt werden kann. In beiden Häusern des Kongresses besitzt die „Demokratische Partei“ des Präsidenten Obama derzeit eine Mehrheit.

Alle zwei Jahre werden jeweils ein Drittel der Abgeordneten und Senatoren neu gewählt. Sinn dieser Regelung ist, dass die Arbeitsfähigkeit des Parlaments dadurch besser erhalten bleibt soll, als wenn alle Mitglieder alle vier Jahre neu gewählt werden müssten, wie dies in Deutschland der Fall ist.

Für den Präsidenten kann dieses System allerdings viele Unannehmlichkeiten mit sich bringen. Ist man mit seiner Regierung relativ unzufrieden, neigen die Wähler zur Halbzeit eines Präsidenten dazu, die Oppositionspartei zu wählen. Dies kann Barack Obama auch am 2. November passieren, wenn wieder Neuwahlen zum Kongress angesetzt sind. Meinungsumfragen sehen derzeit die oppositionellen Republikaner mit zehn Prozentpunkten vorn.

Der Präsident schaltet sich daher aktiv in den Wahlkampf ein, um eine Trendwende herbeizuführen. Er wählt aggressivere und populistischere Formulierungen. Ähnlich wie sein Vorgänger bezeichnet er nun den Kampf gegen das Terror-Netzwerk al-Kaida als größte Herausforderung. Doch bisher nehmen ihm die US-Bürger den starken Mann nicht ab.          H.E.B.

Zeitzeugen

Bill Clinton – „Wäre Clinton die ‚Titanic‘, der Eisberg wäre gesunken“, sollen ehemalige Mitarbeiter über den 42. Präsidenten der USA gesagt haben. Er studierte an der Elite-Universität Yale, zeigte aber stets eine unverkrampfte Volksnähe. Zusammen mit seiner ebenfalls politisch aktiven Frau Hillary konnte der Demokrat die US-Bürger für sich einnehmen.

Martin Luther King – „I have a Dream“ war die wichtigste Ansprache des farbigen US-Bürgerrechtlers während des Marsches seiner Bewegung nach Washington, wo sie Arbeitsplätze, Freiheit und Gleichheit speziell für die afroamerikanische Bevölkerung einforderte. Der bei einem Attentat 1968 ermordete Baptistenpastor erhielt 1964 für sein Eintreten gegen soziale Unterdrückung und Rassismus den Friedensnobelpreis.

Glenn Beck – Der 56-jährige US-Fernsehmoderator sieht sich selbst als Personifizierung der uramerikanischen Leitwerte. So tritt er für eine hohe Eigenverantwortung ein. Zwar soll der Bürger durch private Spenden die Nächstenliebe leben, doch wie weit diese Nächstenliebe geht, soll jeder für sich entscheiden. Einen umverteilenden Wohlfahrtsstaat lehnt er ab, genauso wie eine Staatsverschuldung. Der Konservative sieht die Familie als Eck-pfeiler der Gesellschaft und tritt für ein liberales Waffenrecht ein.

Sarah Palin – Die republikanische Politikerin hatte bei ihrer Kandidatur als Vizepräsidentin 2008 für ihre selbst für US-Konservative prägnanten Auffassungen noch so manche Häme einstecken müssen. Nun beschert die gewandelte Stimmung in den USA ihrer Tea-Party-Protestbewegung regen Zulauf.

William Penn – Der posthum 1984 von US-Präsident Ronald Reagan zum US-Ehrenbürger ernannte Pilgervater (1644−1714) ist auch der Gründer und Namensgeber des US-Bundesstaates Pennsylvania. Für ihn war die Gründung der Kolonie ein „heiliges Experiment“, in dem der britische Glaubensflüchtling mit anderen englischen und deutschen Quäkern einen Ort der Religionsfreiheit und des gelebten Liberalismus schaffen wollte.