28.03.2024

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30.10.10 / Böse Konzerne

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 43-10 vom 30. Oktober 2010

Böse Konzerne
von Rebecca Bellano

Als Kniefall vor der Lobby bezeichneten Teile der Opposition die Entscheidung der schwarz-gelben Regierung, die Subventionen bei der Ökosteuer für energieintensive Unternehmen weniger stark zu reduzieren als angedacht. In den Medien wurde Stimmung gemacht, dass nun die armen Raucher wegen der bösen Konzerne mehr zahlen müssten.

Gut, vielleicht hätte man eine pfiffigere Idee finden können, um die verlorenen Einnahmen zu kompensieren als die Erhöhung der Tabaksteuer. Aber das ändert nichts daran, dass die energieintensiven Unternehmen, unter ihnen viele Mittelständler, gute Argumente auf ihrer Seite hatten. Sie sind ja durchaus bereit, ihren genutzten Strom zu bezahlen, auch die vielen Steuern auf den Strom zahlen sie weitgehend. Nur die Ökosteuer aus rot-grünen Regierungszeiten ist, um weltweit wettbewerbsfähig zu sein, der reinste Klotz am Bein, schließlich konkurriert man am Weltmarkt mit Ländern, die noch nicht mal etwas von Umweltschutz halten, geschweige denn von künstlichen Konstrukten wie der Ökosteuer. Hinzu kommt: Wenn einer Interesse hat, seinen Stromverbrauch zu reduzieren, dann ein energieintensives Unternehmen, bei dem die Stromkosten einen wesentlichen Teil der Produktionskosten ausmachen.


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