© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 46-10 vom 20. November 2010

MELDUNGEN

Weiter Streit um Transrapid

Berlin – Nach einer vorläufigen Einigung streiten der Bund, der Landkreis Emsland und diverse Unternehmen abermals um die Zukunft des Transrapid. Zunächst hatte es so ausgesehen, als hätten sich Berlin und das Emsland darauf geeinigt, dass der Kreis die Teststrecke für die Magnetschwebebahn in Eigenregie weiterführt, wenn der Bund bis 2013 noch einmal 40 Millionen Euro bezahlt. Soviel hätte nach Berechnung des Bundes der Rückbau der Testanlage gekostet. Der Kreis Emsland wollte jedoch ein „Technologiezentrum für Elektromobilität“ einrichten, um insgesamt acht Forschungsprojekte weiterführen zu können. Die beteiligten 15 Unternehmen, wie Thyssen-Krupp oder Bombardier, verlangen dafür jedoch weitere Zuschüsse des Bundes, die dieser nicht leisten will.             H.H.

Integration erzwingen

Hamburg − Kurz vor der Beginn der Innenministerkonferenz in Hamburg hat ausgerechnet ein Mitglied einer schwarz-grünen Koalition Sanktionen gegen Integrationsverweigerer gefordert. Hamburgs Innensentor Heino Vahldieck (CDU) will, dass die Ausländerbehörden zu diesem Zweck eine Datensammlung erstellen, in der vermerkt wird, ob Integrationskurse besucht, abgebrochen oder verweigert wurden. Als mögliche Sanktionen schlägt er den Entzug des Aufenthaltsrechts oder die Kürzung von Sozialleistungen vor. Kritiker bemängeln, dass Bund, Länder und Gemeinden erst einmal dafür sorgen sollten, dass genügend Integrationskurse angeboten werden. In einigen Städten bestünden lange Wartelisten für den Besuch solcher Kurse.          Bel