20.04.2024

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20.11.10 / MELDUNGEN / ZUR PERSON

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 46-10 vom 20. November 2010

MELDUNGEN / ZUR PERSON

Mädchen und Jungen trennen

Ankara − Der „Nationale Bildungsrat“ in der Türkei hat empfohlen, Mädchen und Jungen künftig getrennt zu unterrichten und sie gleichzeitig schon ab der ersten Klasse stärker mit den „Werten“ des Islam vertraut zu machen. Dies würde vor allem konservativen Familien den Zugang zum Schulbesuch erleichtern. Neben den Laizisten und Aleviten reagiert die Lehrergewerkschaft Egitim-Sen verstimmt auf den Vorschlag: Die Geschlechtertrennung würde Mädchen stigmatisieren. Bel

 

Keine Lust auf Feilscherei

Prag − Der beliebte tschechische Außenminister Karel Schwarzenberg schließt nicht aus, 2013 für das Amt des Staatspräsidenten zu kandidieren. Allerdings müsste sich einiges im System ändern, bevor der heute 72-Jährige kandidiert. So müsse der Präsident künftig direkt vom Volk gewählt werden, denn: „Das Feilschen um Stimmen, wie ich es bei der letzten Präsidentenwahl [von Václav Klaus] beobachtet habe, scheint mir nicht schön zu sein.“            Bel

 

Ruf nach Karlsruhe

Für Peter Huber ist ein Traum wahr geworden. Der 51-jährige Innenminister von Thüringen machte keinen Hehl daraus, dass er sich auf die Berufung ans Bundesverfassungsgericht nach Karlsruhe unsagbar freut.  Zwar habe ihm seine jetzige Aufgabe auch Freude bereitet, „aber natürlich bin ich eben mit Leib und Seele Staatsrechtler und das Bundesverfassungsgericht ist etwas von dem Staatsrechtler träumen. Huber ist einer von drei neuen Richtern, die das Bundesverfassungsgericht verjüngen sollen. Neben dem auf CDU-Vorschlag nach Karlsruhe entsandten Huber wechselt auch die 51-jährige Monika Hermanns, hier allerdings auf SPD-Empfehlung, vom Bundesgerichtshof ans Bundesverfassungsgericht. Auf Vorschlag der Grünen zieht auch die Berliner Professorin Susanne Baer (46) um, allerdings erst Ende Januar 2011. Die Leiterin des Gender-Kompetenz-Zentrums an der Berliner Humboldt-Universität gilt wegen ihrer feministischen Ausrichtung als umstritten.

Huber ist eigentlich ein Münchner Urgestein. Er hat in der bayrischen Hauptstadt gelernt und gelehrt und hat viele Freunde in CSU-Kreisen. Nach Thüringen kam er erst Ende 2009, als ihn die damals neue Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) aufgrund seiner Fachkompetenz in ihr Kabinett holte. Dort gilt er als Schwergewicht, für die von ihm ausgearbeitete Polizeireform erhielt er bereits viel Lob.

„Ich will auch in einer globalisierten und pluralisierten Welt die Errungenschaften der Aufklärung erhalten“, erklärt Huber, was ihn an seiner neuen Tätigkeit als Richter im Zweiten Senat reizt. „Es gilt, die Selbstbestimmung des Einzelnen angesichts eines immer komplexer werdenden Verhältnisses von Staat und Gesellschaft durchzusetzen.“ Bel


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