© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 48-10 vom 04. Dezember 2010

Lachender Dritter?
Nach dem Aus von Schwarz-Grün hofft SPD zu profitieren – Neue Perspektive für Bürgerliche

Nach dem Aus der schwarz-grünen Koalition in Hamburg sah es für einen Moment so aus, dass über Nacht Olaf Scholz zur letzten Hoffnung der Bürgerlichen in der Hansestadt geworden war – eine Entwicklung, die den Vorsitzenden der SPD wie die Bürgerlichen gleichermaßen mit Bestürzung erfüllte. Zwar lehnt der ehemalige Bundesarbeitsminister der Großen Koalition in Berlin wenigstens ein Dreierbündnis mit Grünen und Linken ab, trotzdem tendiert er eher zu den Grünen als zur CDU als Partner. Dabei haben beide Parteien vor allem in den letzten Monaten ein klägliches Bild abgegeben. Beide verpfändeten für diese Partnerschaft ihre Seele, was in den jeweiligen Lagern vermutlich dauerhaften Schaden angerichtet hat.

Scholz hingegen erscheint schon aufgrund seiner ehemaligen Regierungsverantwortung in Berlin als bodenständig und seriös. Doch dies gilt keineswegs für alle anderen Führungspersönlichkeiten der SPD in Hamburg. Außerdem schlägt auch Scholz’ Herz links, schließlich hat er noch kurz vor Ende seiner Amtszeit in Berlin gegen jeden ökonomischen Verstand versucht, die Verlängerung der Altersteilzeit durchzudrücken.

Trotzdem erfreut sich die SPD in Hamburg bester Umfragewerte, die der Partei für die vorgezogene Neuwahl am 20. Februar 2011 zwischen 40 und sogar 50 Prozent prophezeien. Das sorgt auch bei der angeschlagenen Bundes-SPD für gute Laune.

Doch mitten in die Hochstimmung platzte nun die Nachricht, dass die Hamburger Schulreformgegner der Elterninitiative „Wir wollen lernen“ unter dem Rechtsanwalt Walter Scheuerl sich beim Landeswahlamt erkundigt haben, bis wann sie sich zur Wahl anmelden könnten. Nun hat die Initiative bis Mitte Dezember Zeit, eine Partei zu gründen, und bis zum 28. Dezember, ihre Teilnahme an der Wahl anzumelden. „Bürgerliche Mitte“ sei als Name im Gespräch, hieß es aus den Kreisen von „Wir wollen lernen“, was dafür spricht, dass man durchaus mit dem Gedanken der Parteigründung spielt.

Experten halten es für möglich, dass die Parteineugründung aus dem Stand zehn Prozent holen kann. Zu gut ist vielen frustrierten Hamburgern die sachliche, wertorientierte Arbeit Scheuerls bei der Schulreform in Erinnerung. Bel