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18.12.10 / Rentner- und Enkeldemo / Gegen Korruption, Willkür und Kirchenraub

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 50-10 vom 18. Dezember 2010

Rentner- und Enkeldemo
Gegen Korruption, Willkür und Kirchenraub

Über 1000 Menschen demonstrierten Ende November im Königsberger Südpark gegen die Korruption. Es waren überwiegend Rentner zusammen mit ihren Enkeln.

Die Organisatoren hatten bewusst darauf verzichtet, Politiker einzuladen, um zu verhindern, dass die Protestkundgebung als Wahlkampfplattform missbraucht würde: Im März kommenden Jahres wird das Gebietsparlament neu gewählt. Zu den Organisatoren gehörten die Oppositionellen Wladimir Chabarow, Jewgenij Labuzin und Viktor Wassiljew. Die Demo wurde behindert, was zeigt, dass die Politik sie durchaus ernst nahm: Wer in den Südpark wollte, musste eine Sicherheitsschleuse wie am Flughafen passieren. Viele blieben hinter der Absperrung zurück. Auch die Polizeipräsenz war massiv – fast entstand der Eindruck, als seien sie in gleicher Zahl angerückt wie die Demonstranten. Der Südpark ist in der letzten Zeit ein alternativer Versammlungsort zu dem Denkmal „Mutter Russland“ geworden, wo bisher die meisten Demonstrationen stattgefunden haben.

Von der Tribüne erklangen Losungen gegen Korruption in allen Bereichen der Macht. Die Redner forderten den neuen Gouverneur Nikolaj Zukanow auf, die gleiche Politik zu betreiben wie der neue Moskauer Bürgermeister, der angekündigt hatte, alle korrupten Beamten zu verhaften und die von Präsident Medwedew geforderten Antikorruptionsmaßnahmen umzusetzen.

Die Organisatoren kritisierten die Regierung für ihre Untätigkeit, weil sie nicht hart gegen korrupte Beamte vorgehe und forderten die Entlassung einer ganzen Reihe von Beamten auf Stadt- und Kreisebene. Darüber hinaus fordern sie, die Vollmachten einiger Abgeordneter mit sofortiger Wirkung einzuschränken. Ein weiteres Anliegen der Redner galt der wilden Bebauung der Stadt. Auch die Übereignung ehemaliger lutherischer Kirchen an die Orthodoxe Kirche Russlands war ihnen ein Dorn im Auge. Sie sammelten Unterschriften für ein Protestschreiben an Präsident Medwedew gegen die Übereignung einiger Kirchen. J.T.


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