28.03.2024

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08.01.11 / Unsichtbare FDP

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 01-11 vom 08. Januar 2011

Unsichtbare FDP
von Hans Heckel

Pünktlich zum Dreikönigstreffen der FDP schoss CDU-Finanzminister Wolfgang Schäuble einen Giftpfeil auf den angeschlagenen Koalitionspartner ab: Die ohnehin mickrigen Steuererleichterungen sollen laut einem Referentenentwurf aus dem Hause Schäuble statt 2011 erst 2012 umgesetzt werden.

Der Schuss trifft die Liberalen schmerzhaft, wie ihre aufgebrachten Reaktionen zeigen. Legt er doch auch ein Versäumnis der FDP und ihres Vorsitzenden Westerwelle offen: Die Verengung der blaugelben Programmatik auf die Steuerpolitik.  Dies war jedoch längst nicht der einzige Fehler, der ins derzeitige Umfragendesaster führte. Neben weiteren programmatischen Sünden wie der Unsichtbarkeit der Liberalen in der Eurokrise muss die FDP auch erkennen, dass sie sich schlicht die falschen Ministerien ausgesucht hat.

Außenamt? Kaum mehr so bedeutend wie zu Genschers Zeiten. Gesundheit? Die sichere Popularitätsfalle. Justiz? Erscheint der Masse ziemlich farblos. Entwicklungshilfe? Von der FDP selbst vor der Wahl für überflüssig erklärt. Und das einst gewichtige Wirtschaftsministerium? Dem Finanzressort mittlerweile an Macht weit unterlegen. Wen wundert’s da, dass die „liberale Handschrift“ in Berlin kaum jemand positiv bemerkt.


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