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15.01.11 / Sondereinheiten / Frankreich rüstet für den Bürgerkrieg

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 02-11 vom 15. Januar 2011

Sondereinheiten
Frankreich rüstet für den Bürgerkrieg

In einem Artikel der französischen Zeitung „Les Echos“ erfährt der aufmerksame Leser über die seit den Einwandererunruhen von 2005/06 laufende Vorbereitung der französischen Streitkräfte auf bürgerkriegsähnliche Zustände. Rund 10000 Soldaten werden unter strenger Geheimhaltung darauf vorbereitet, Einwanderergebiete in den Großstädten „zurückzuerobern“. Die berüchtigten „banlieues“, die von Polizei- und Rettungskräften seit längerem gemieden werden, bilden das primäre Ziel für diese Sondereinheiten, die im Falle von inneren Unruhen, Aufständen oder eines Bürgerkriegs die arabisch geprägten Viertel notfalls mit militärischer Gewalt niederhalten sollen. Die Regierung Sarkozy hat die Existenz dieser Einheiten unterdessen zwar eingeräumt, beschwichtigt aber mit der eigenwilligen Version, wonach diese nur im Falle von Naturkatastrophen oder Terroranschlägen eingesetzt würden.

Schon seit 2008 gibt es eine eigens für die Problemstadtteile geschaffene Sonderpolizei namens UTeQ („unité territoriale de quartier“). Mit spezieller Ausbildung und Bewaffnung, darunter Elektroschockwaffen („Taser“) sollte sich diese wieder in die sozialen Brennpunkte hineinwagen. Als „neue Nachbarschaftspolizei“ hat der deutsch-französische Sender „Arte“ diese harte Truppe jovial dem Publikum präsentiert.

Die neuen Militäreinheiten sind offenbar gleichsam das zweite Standbein in der Strategie von Präsident Sarkozy, die rechtsfreien Räume zurückzugewinnen. Interessanter Nebenaspekt: Schon seit über einem Jahr dürfen Neubaugebiete in Frankreich nur noch nach vorheriger Genehmigung durch Armeevertreter besiedelt werden, auch die Umgestaltung bestehender Wohngebiete erfordert ihre Genehmigung.

Schon lange wusste ein Großteil der politischen Klasse in Frankreich ebenso wie in Deutschland, welche Folgen eine unkontrollierte Zuwanderung ohne Integration haben kann. Nun sind ethnisch-religiös geprägte Ghettos entstanden, in denen eine fremdstämmige Gemeinschaft mit schier unlösbaren sozialen Problemen zunehmend rassistische Vorbehalte gegen die einheimische Bevölkerung kultiviert. Frankreich zieht daraus späte Konsequenzen.         S. Pella/PAZ


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