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05.02.11 / Druck auf Banken / EU-Kommissar fordert schnelle Neuordnung

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 05-11 vom 05. Februar 2011

Druck auf Banken
EU-Kommissar fordert schnelle Neuordnung

EU-Wettbewerbskommissar Joaquin Alumnia drängt auf den Abschluss der vier laufenden Wettbewerbsverfahren gegen deutsche Banken. Um die „Lokomotivfunktion“ der deutschen Volks- wirtschaft für die ganze EU nicht zu gefährden, lehnt er eine Verlängerung der Frist für die Sanierung der WestLB, HSH Nordbank, BayernLB und Hypo Real Estate ab. Die Frist zur Vorlage eines neuen und dann auch endgültigen Restrukturierungsplans für die WestLB läuft bereits am 15. Februar ab. Zweifel hegt Alumnia auch an der Verzinsung der staatlichen Kapitalsprizte für die BayernLB, denn, so Alumnia, der Wettbewerb dürfe nicht mit staatlicher Unterstützung zu Lasten anderer Banken verzerrt werden. Durch die kräftig steigenden Eigenkapitalforderungen im Zuge der Basel-III-Regel-ungen sieht er weitere Herausforderungen auf die Geldinstitute zukommen. Staatliche Hilfen seien dabei in Einzelfällen nicht von vornherein ausgeschlossen.

Die Bankenkrise in Europa hält der Brüsseler Wettbewerbshüter noch lange nicht für wirklich ausgestanden.       J.H.


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