© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 10-11 vom 12. März 2011

Abschied von alten Zöpfen
Nervosität in den Amtsstuben: Jetzt trifft Bundeswehrreform auch das Ministerium

Die Transformation der Bundeswehr wird oft als „Reform an Haupt und Gliedern“ bezeichnet. Während die Glieder, nämlich die Truppe, in den vergangenen Jahren kräftig Federn hat lassen müssen, ist das Haupt, nämlich das Bundesverteidigungsministerium, bislang relativ ungeschoren davongekommen. Das soll sich jetzt ändern, denn der „Arbeitsstab Umbau der Bundeswehr“ hat der Hardthöhe eine grundlegende Schlankheitskur verordnet.

Das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) ist das für die Landesverteidung zuständige Ministerium. Es ist zugleich oberste Bundesbehörde und höchste Kommandobehörde der Streitkräfte. An der Spitze steht der Minister, der seinen Geschäftsbereich gemäss Ressortprinzip eigenständig führt. In Friedenszeiten ist er Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt und besitzt Weisungsbefugnis gegenüber allen militärischen und zivilen Angehörigen der Bundeswehr. Im Verteidigungsfall geht der Oberbefehl auf den Bundeskanzler über. Das BMVg besteht aus zivilen und militärischen Abteilungen. Dazu gehören neben dem Führungsstab der Streitkräfte unter Leitung des Generalinspekteurs die Führungsstäbe von Heer, Luftwaffe, Marine, Streitkräftebasis und Zentralem Sanitätsdienst unter der Leitung ihrer Inspekteure, die Hauptabteilung Rüstung, die Abteilung Wehrverwaltung sowie die üblichen ministeriellen Abteilungen. Der Leitung des Hauses direkt unterstellt sind der Planungsstab und der Presse- und Informationsstab. Hauptsitz des Ministeriums ist die Hardthöhe in Bonn, seit 1993 gibt es im Berliner Bendlerblock eine Außenstelle.

Eingeweihte bemängeln schon lange, dass die Arbeitsabläufe und die Effizienz durch die Größe der Mammutbehörde, Ressortegoismen und Eifersüchteleien zwischen den Abteilungen behindert würden. Von einem „Elefantenfriedhof“ für hohe Offiziere, „zu vielen Häuptlingen für nur noch wenige Indianer“ und einer „Papiermühle“ ist die Rede. Tatsächlich erlebt manch jung-dynamischer Offizier fast einen Schock, wenn er eine Stelle im BMVg, eine Voraussetzung für den weiteren Karriereweg, antritt. So wird von einer hohen Arbeitsbelastung, überflüssigem Papierkrieg und starkem Druck berichtet, ohne dass oftmals Nennenswertes dabei herauskommt.

Das soll jetzt anders werden, denn das Ministerium soll bei der Umgestaltung und Reduzierung der Bundeswehr mit gutem Beispiel vorangehen. Demnach sollen das Haus auf seine wesentlichen Funktionsbereiche „Politik und Planung“, „Ressourcen“ und „militärische Auftragerfüllung“ ausgerichtet und Verantwortlichkeiten neu geregelt werden. Dazu ist eine Verkleinerung auf nur noch acht Abteilungen und vier Stäbe vorgesehen. Die Anzahl der Stellen soll von bisher 3100 auf unter 2000 reduziert werden. Ebenfalls geplant ist die Aufhebung der Abgrenzung zwischen militärischen und zivilen Dienstposten.

Eine zentrale Veränderung betrifft den Generalinspekteur, bislang eher ein primus inter pares. Er soll dem Minister zukünftig für die Führung, Einsatzfähigkeit und Einsatzbereitschaft der Streitkräfte unmittelbar verantwortlich sein. Dafür wird ihm das gesamte Ministerium zur Unterstützung zur Verfügung stehen. Außerdem werden ihm die Streitkräfte truppendienstlich unterstellt und dadurch sein Posten zur Kommandobehörde aufgewertet. Die Inspekteure sollen aus dem Ministerium ausgegliedert und als Befehlshaber ihrer Organisationsbereiche installiert werden.

Das sind viele Vorschläge, die auf Widerstand stoßen dürften, denn Veränderungen schätzt der Ministeriale nicht.         Jan Heitmann