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12.03.11 / Wackliges Tandem / Kiel: Unklare Machtverhältnisse quälen SPD

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 10-11 vom 12. März 2011

Wackliges Tandem
Kiel: Unklare Machtverhältnisse quälen SPD

In Schleswig-Holstein tritt die SPD bei der Landtagswahl 2012 mit einem neuen Spitzenkandidaten an. Dem SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzenden Ralf Stegner konnte bisher niemand in seiner Partei diese Rolle streitig machen. Stegner gefällt sich in der Rolle des rück-sichtslosen Polarisierers. Das hatte dazu geführt, dass Ministerpräsident Peter Harry Carstensen 2009 die schwarz-rote Regierungskoalition auflöste. Seit der vorgezogenen Neuwahl regiert nun Schwarz-Gelb im Kieler Landtag. Stegners Verhalten wurde auch in Teilen der Landes-SPD missbilligt.

Der Kieler Oberbürgermeister Torsten Albig, SPD, gewann 2009 bereits im ersten Wahlgang die Wahl zum Stadtoberhaupt in der Stadt an der Förde. Er kam aus Berlin und war enger Mitarbeiter des damaligen SPD-Finanzministers Peer Steinbrück.

Die Frage des Spitzenkandidaten der SPD für die kommende Landtagswahl wurde in einer Mitgliederversammlung entschieden. Deutlich setzte sich Albig mit 56 Prozent gegen seinen Mitbewerber Stegner (32 Prozent) durch. Dies war ein markanter Hinweis darauf, dass die SPD-Basis Stegner nicht mehr viel zutraut. Dennoch hat Albig Stegner empfohlen, weiter Parteivorsitzender zu bleiben und bei der Neuwahl im nächsten Jahr erneut zu kandidieren. Im Landesvorstand sitzen mehrheitlich Stegner-Sympathisanten. Diese will Albig einbinden und damit die Gefahr einer Spaltung der Partei verhindern. Stegner hat im Gegenzug seine volle Unterstützung für Albig versprochen. In der Landes-SPD wurde diese Absprache kritisiert. Der frühere SPD-Innenminister Lothar Hay verkündete, nicht wieder für den Landtag zu kandidieren. Die Absprache Albigs mit Stegner sei nicht nachvollziehbar. Albig ist in einer schwierigen Situation. Das Votum der Parteibasis ist eindeutig. Es ist auch eine Abrechnung mit Stegner, den viele für das SPD-Tief verantwortlich machen. Der eigentliche Machtkampf in der SPD-Landespartei scheint noch bevorzustehen. Die Zahl der Zweifler ist groß, die noch nicht glauben, dass Albig und Stegner zu einem Tandem zusammen finden.    W. v. Gottberg


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