© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 10-11 vom 12. März 2011

Der Job-Hopper
von Wilhelm v. Gottberg

Man liegt gewiss nicht falsch mit der Vermutung, dass es nicht ein Wunsch des bisherigen Innenministers Thomas de Maizière war, nunmehr das Verteidigungsressort zu übernehmen. Der Inhaber dieses Amtes nimmt Platz auf einem Schleudersitz. Der neue Verteidigungsminister ist ein treu ergebener Diener der Kanzlerin, der am Beginn ihres Aufstieges zum Kanzleramt ihr den Steigbügel gehalten hat. Thomas de Maizière hat 1990 seinem Cousin Lothar – dem ersten freigewählten Ministerpräsidenten der DDR – empfohlen, Angela Merkel in sein Regierungsteam als Pressemitarbeiterin aufzunehmen. Er selbst durfte 1990 ebenfalls als Berater im engen Zirkel um den Regierungschef Lothar de Maizière Platz nehmen.

Der neue Verteidigungsminister hat bisher zahlreiche öffentliche Ämter bekleidet. Nachhaltige Wirkungen konnte er kaum hinterlassen, schon aufgrund der Tatsache, dass er fast immer nur kurzfristig ein Amt bekleidete. 1985 bis 1989 war er in der Berliner Senatskanzlei als Leiter der Grundsatzabteilung und als Pressesprecher der CDU-Fraktion tätig. 1990 wirkte er beim Aufbau des Amtes „DDR-Ministerpräsident“ mit. Im November 1990 wurde er als Staatssekretär in das Kultusministerium nach Mecklenburg-Vorpommern berufen. Ab Dezember 1994 war er Chef der Staatskanzlei ebenfalls in Schwerin. Im Dezember 1998 wurde er in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Ab Oktober 1999 übernahm er die Leitung der sächsischen Staatskanzlei unter Ministerpräsident Kurt Biedenkopf. Im Januar 2001 sahen ihn die Deutschen im Amt des sächsischen Finanzministers, 2002 wurde er Justizminister und 2004 Innenminister in Dresden. Im November 2005 machte ihn seine Förderin Merkel – nunmehr Bundeskanzlerin – zum Bundesminister für besondere Aufgaben und zum Chef des Bundeskanzleramtes. Mit Beginn der schwarz-gelben Koalition 2009 wurde er Bundesinnenminister, nunmehr ist er Verteidigungsminister.

Es muss offen bleiben, was den promovierten Volljuristen für das Amt des Verteidigungsministers besonders qualifiziert. Thomas de Maizière hat kein Charisma, er sucht – anders als sein Vorgänger – nicht die Öffentlichkeit. Der Verteidigungsminister steht aber mehr als die anderen Kabinettsmitglieder im Blick der Öffentlichkeit. Die Bundeswehr leistet Kriegsdienst. Mit der anstehenden Bundeswehrreform hat ihm sein Vorgänger eine extrem schwierige Aufgabe hinterlassen. Es ist klar, warum andere Kandidaten für die Besetzung des Verteidigungsressorts abgewunken haben.

Ohne die rückhaltlose Unterstützung der Kanzlerin, der er wohl gewiss sein kann, muss de Maziére scheitern. Da hilft ihm auch nicht, dass er der Sohn des langjährigen Bundeswehrgeneralinspekteurs Ulrich de Maizière ist. Maizière ist evangelisch und Mitglied im Präsidium des Deutschen Evangelischen Kirchentages. Er gilt als intelligenter Strippenzieher, der besondere Fähigkeiten hat, hinter den Kulissen zu agieren. Die erste Amtshandlung des neuen Ministers: Entlassung des beamteten Staatssekretärs Walther Otremba. Diesem oblag der Vollzug der begonnenen Bundeswehrreform. Musste das sein?