© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 14-11 vom 09. April 2011

Fass ohne Boden
Irische Banken brauchen weitere Milliarden

Die irischen Banken brauchen weitere 24 Milliarden Euro, so das Ergebnis des Bankenstress-Tests, den die Irische Notenbank am 31. März veröffentlicht hat. Im Vorfeld war sogar mit einem zusätzlichen  Finanzierungsbedarf in anderen Größenordnungen gerechnet worden.

Seit dem Beginn der Finanzkrise sind schon beträchtliche Summen an die irischen Banken geflossen. Von der irischen Regierung hat der Bankensektor  bereits 46 Milliarden Euro erhalten und die irischen Zentralbank hat 89 Milliarden Euro als kurzfristige Liquiditätshilfen bereitgestellt. Auch die Europäische Zentralbank (EZB) hat sich an den Hilfsmaßnahmen beteiligt, sie hat nochmals Darlehen in ähnlicher Höhe wie die irische Zentralbank gewährt.

Zweifel gibt es über die Aussagekraft des Testergebnis: Zwei Banken, die Anglo Irish Bank und Irish Nationwide, haben an der Überprüfung nicht teilgenommen, da sie abgewickelt werden. In welcher Höhe diese Banken zusätzlich Hilfen benötigen, will die irische Regierung erst im Mai bekanntgeben. Anglo Irish hat für 2010 einen Rekordverlust von 17,7 Milliarden Euro gemeldet – den größten Verlust, den je ein irisches Unternehmen zu verzeichnen hatte.

Für die aktuell zur Rekapitalisierung der irischen Banken benötigten 24 Milliarden Euro will der irische Staat auf den bisher noch ungenutzten Notkredit der übrigen Euro-Länder und des Internationalen Währungsfonds (IWF) zurück-greifen. Mit der Forderung nach einer Reduzierung der Zinsen für diesen Kredit ist die irische Regierung bisher gescheitert.

Allerdings droht sich die Beteiligung der EZB bei der Rettung des irischen Bankensystems noch auszuweiten. Irische Banken dürfen zukünftig bei der EZB Geld leihen, ohne dass die hinterlegten Sicherheiten – irische Staatsanleihen –  eine Bonitätswertung haben. Von solch einer Regelung zur Aussetzung von Mindestanforderungen profitiert seit letztem Jahr bereits  Griechenland. Die betreffende Mitteilung der EZB vom 31. März war lediglich 15 Zeilen kurz, die Folgen, vor allem für die deutschen Steuerzahler, können allerdings gravierend sein.    N. Hanert