© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 16-11 vom 23. April 2011

Reiseerleichterung
EU lässt kleinen Grenzverkehr zu

In der letzten Zeit wird das Problem der Visafrage nicht nur im örtlichen Parlament heiß diskutiert, sondern auch im Zentrum Moskau. Bei ihren Visiten in europäischen Ländern, vor allem auch in Deutschland, haben Präsident Dmitrij Medwedew und Premierminister Wladimir Putin den Punkt immer wieder auf die Tagesordnung gebracht, um sich für die Einführung einer visafreien Einreise für Russen in den Schengenraum einzusetzen. Dabei standen immer die Königsberger und das Königsberger Gebiet im Zentrum dieser Gespräche. Als eine Variante der Visaerleichterung wurde speziell für die Bewohner des Königsberger Gebiets ein kleiner Grenzverkehr mit Polen und Litauen diskutiert. Die polnische Seite wirkte aktiv an einer diesbezüglichen Regelung mit und vor kurzem wurde bekannt, dass eine prinzipielle Vereinbarung getroffen wurde.

Laut dieser können Exklavenbewohner, die seit mindestens fünf Jahren ihren ständigen Wohnsitz im Gebiet haben, in Kürze ohne Visum die grenznahen Woiwodschaften Polens bereisen können. Die EU-Kommission hat zugestimmt, dass das Königsberger Gebiet in die Regelung über den grenznahen Verkehr aufgenommen wird. Jetzt gilt es zu entscheiden, welche Gebiete auf polnischer Seite als grenznah gelten sollen. Wenn alles nach Plan verläuft, könnten ab Anfang September die ersten Genehmigungen erteilt werden. Laut EU-Gesetz gilt ein Gebiet von 30 Kilometern von der Grenze entfernt noch als grenznah. Polen will eine Änderung bezüglich der Entfernung erreichen, damit auch die Städte Allenstein, Elbing und Danzig von der neuen Regelung nicht ausgenommen sind. Sie befinden sich allerdings etwas weiter weg von der Grenze.

Zurzeit stellt das polnische Generalkonsulat in Königsberg Pavillons auf, wo die Städter sich für den Erhalt eines Dokuments für den kleinen Grenzverkehr regis-trieren lassen können. Die Dokumente werden für fünf Jahre ausgestellt und kosten 20 Euro. Jurij Tschernyschew