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07.05.11 / Erste Schritte / Brandenburg entdeckt die SED-Opfer

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 18-11 vom 07. Mai 2011

Erste Schritte
Brandenburg entdeckt die SED-Opfer

Die neuerlich forcierte Aufarbeitung der DDR-Geschichte in Brandenburg trägt erste Früchte. Die von der Opposition (CDU, FDP, Grüne) im Landtag 2010 durchgesetzte Enquete-Kommission beschreibt jetzt den Nachholbedarf in der lange als „kleine DDR“ gescholtenen Mark.

Nach gut einem Jahr liegen vier von 16 Gutachten der Kommission vor. Demnach gibt es in Brandenburg Versäumnisse im Umgang mit den Opfern: Die Anerkennungsquote für SED-Opfer fällt vergleichsweise gering aus. Von Brandenburg wird an Entschädigung bisher nur ein gesetzliches Minimum erfüllt.

Bei so viel Nachholbedarf im Vergleich zu den anderen neuen Ländern begrüßte die Vorsitzende der Kommission, Susanne Melior (SPD), kürzlich besonders die von der  Landesregierung bereitgestellten 950000 Euro für Investitionen in Gedenkstätten. „Es ist nur gerecht, dass das SED-Vermögen für die Aufarbeitung und für das Gedenken an die Opfer der Diktatur verwendet wird.“ In der jüngsten Sitzung der Kommission hätten Opfer klar gesagt, wo noch Bedarf in den Gedenkstätten gesehen werde.

Viele Opfer des SED-Regimes sehen die seit 1990 vorwiegend von der SPD gelenkte staatliche Aufarbeitung kritisch. Die Diktaturbeauftragte des Landes, Ulrike Poppe, fordert angesichts der ersten Ergebnisse mehr Beratungsangebote, denn viele SED-Opfer litten weiter: „Dass diejenigen, die das SED-Regime unterstützt haben, heute wieder das Sagen haben, was manche durch die Rot-Rote Koalition symbolisiert sehen, führt bei ehemals Verfolgten mitunter zu Resignation und Bitterkeit.“             SV


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