© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 19-11 vom 14. Mai 2011

MELDUNGEN / ZUR PERSON

FDP verliert Geld und Mitglieder

Berlin – Die FDP verliert deutlich an Mitgliedern und Einnahmen. Seit der Bundestagswahl 2009 ist die Zahl der Liberalen von 72000 auf 68000 Ende 2010 zurückgegangen. Der Schwund hält nach Parteiangaben unvermindert an. Auch wenden sich Großspender, die mehr als 50000 Euro geben, von der glücklosen Partei ab. Von 1,6 Millionen Euro im Jahre 2009 gingen die Einnahmen aus Großspenden 2010 auf gut 500000 Euro zurück.            H.H.

Auf den Koran uriniert

Straßburg – Ein Franzose, der in einem selbstgedrehten Videofilmchen auf den Koran uriniert hat, ist von einem Straßburger Gericht freigesprochen worden. Der 30-Jährige habe sich im Rahmen der Meinungsfreiheit bewegt. Im Film nahm er ausdrücklich Bezug auf die Anschläge vom 11. September, die er vor der Urin-Aktion mit zu Fliegern gefalteten Koranseiten  nachstellte. Die „Internationale Liga gegen Rassismus“ protestierte scharf gegen das Urteil.       H.H.

Stil: Betonte Gelassenheit

Bilkay Öney ist keine typische Immigranten-Lobbyistin. Die 40-Jährige zählt zu der Minderheit von Türken in Deutschland mit Abitur und Studium. Allerdings gehörten bereits ihre Eltern der Bildungselite an. Beruflich betätigte sie sich als Bankangestellte, Pressesprecherin, Redakteurin und Moderatorin.

2006 ging Öney in die Politik  und ergatterte ein Mandat für die Grünen im Berliner Landesparlament. Als die türkische Abgeordnete Canan Bayram von der SPD zu den Grünen wechselte, kam die ohnehin knappe Mehrheit des Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) in Bedrängnis. Doch nur Tage später wechselte Öney zu den Sozialdemokraten. Die SPD-Strategen wissen, dass solch wertvolle Konvertiten gut versorgt werden müssen. Öney war als Spitzenkandidatin der SPD im Bezirk Mitte für die Abgeordnetenhaus-Wahl im September vorgesehen. Aber dann bot sich eine noch bessere Chance.

Ursprünglich sollte Macit Karaahmetoglu Integrationsminister in Stuttgart werden. Nachdem der „Focus“ jedoch aufgedeckt hatte, dass er in den 90ern behauptet hatte, in Deutschland würde an den Türken ein Völkermord verübt, lies SPD ihn lieber fallen.

Stattdessen wechselt nun Bilkay Öney als Ministerin nach Baden-Württemberg. Ihr Haus soll ein Querschnitts-Ressort werden, sie erhält damit Zuständigkeiten anderer Ministerien hinzu. Ihr moderates Auftreten lässt sie bei autochthonen Deutschen besser ankommen als die aggressive und fordernde Aygül Özkan, die in Niedersachsen für die CDU in der Landesregierung sitzt. Sie bezeichnet sich als „Rock’n’Roll-Moslem“. Zur Sarrazin-Debatte empfiehlt sie: Die Türken sollten gelassener und selbstbewusster damit umgehen.          Theo Maass