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04.06.11 / Die SPD stochert im Nebel / Streit um Gabriels Reformvorschläge legt tiefe Orientierungskrise offen

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 22-11 vom 04. Juni 2011

Die SPD stochert im Nebel
Streit um Gabriels Reformvorschläge legt tiefe Orientierungskrise offen

Die neuesten Vorschläge von SPD-Chef Sigmar Gabriel zur Reform seiner Partei sorgen weiter für Verwirrung und Unmut bei den Sozialdemokraten. Die wirre innerparteiliche Debatte wirft ein Schlaglicht auf die schwierige Lage der SPD, die im Schatten des nicht enden wollenden Umfragetiefs von Schwarz-Gelb von der Öffentlichkeit kaum wahrgenommen wird.

Hervorstechend ist vor allem, dass sich Gabriels Vorstellungen in der Sache grob widersprechen. Einerseits fordert der SPD-Vorsitzende, dass Parteigremien verkleinert werden sollen, der Bundesvorstand etwa soll von derzeit 45 auf 30 Mitglieder schrumpfen. Gleichzeitig setzte Gabriel den umstrittenen Beschluss zu einer Immigrantenquote in SPD-Gremien von 15 Prozent durch. Neben der formellen Frauenquote gibt es bereits eine Reihe von Gewohnheitsquoten, über welche politische Flügel, große Partei-Unterorganisationen und die Landesverbände mit Bundesvorstandsposten beanspruchen können. Sollte der Vorstand nach Gabriels Vorstellungen verkleinert werden, hätte der Bundesparteitag bald gar keine Wahlfreiheit mehr,  alle Positionen wären bereits im Vorwege über die Quotenzuteilung besetzt.

Ähnlich umstritten ist Gabriels Vorstoß, die Parlamentskandidaten bis hin zum SPD-Kanzleranwärter in Vorwahlen nach US-Vorbild von  Bürgern auch ohne SPD-Parteibuch küren zu lassen. Darin sehen die aktiven Mitglieder ihre elementaren Rechte gefährdet.

Beobachter werten die Querelen um die irrlichternden Vorschläge Sigmar Gabriels als Symptom für eine tiefe Verunsicherung in der SPD. Ähnlich wie Union und FDP suche die Partei händeringend nach Orientierung.         Hans Heckel

(Siehe Kommentar Seite 8)


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