© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 22-11 vom 04. Juni 2011

Mit grüner Politik in die roten Zahlen

Die krachende Niederlage der Grünen bei der Hamburger Bürgerschaftswahl im Februar 2011 scheint schon wieder in Vergessenheit geraten zu sein. Dabei ist Aufstieg und Fall der Hamburger Grünen ein gutes Beispiel für die Zukunft der Bundespartei.

Über Jahre ging es für die linksorientierte Grün-Alternative Liste (GAL) von der Elbe scheinbar nur bergauf. In den vornehmen Elbvororten las man nicht ihre Parteiprogramme, sondern fand es „chic“, die Grünen zu wählen. Selbst in reichen Vierteln erzielten sie zweistellige Wahlergebnisse und tarnten sich erfolgreich als „bürgerliche Partei“.

 „Mit grüner Politik schwarze Zahlen schreiben“, so warb Fritz Kuhn für eine schwarz-grüne Koalition, die tatsächlich 2008, als erste auf Länderebene, aus der Taufe gehoben wurde. Doch die Realität holte die Koalitionspartner schnell ein. Schwarz-Grün machte keine schwarzen, sondern rote Zahlen; die Stadtregierung häufte einen riesigen neuen Schuldenberg auf. Die grüne Schulpolitik führte schließlich zum Bruch der Koalition.

Wie hartleibig grüne Ideologen sein können, führte die Zweite Bürgermeisterin Christa Goetsch vor. Ohne Kompromisse wollte sie die sechsjährige Einheitsschule eingeführt und damit de facto das Gymnasium abgeschafft sehen. Doch für den Erhalt der erfolgreichen Gymnasien waren die Christdemokraten noch im Wahlkampf vehement eingetreten. Schließlich brachte ein Volksentscheid die grünen Pläne zu Fall.

Für die CDU, die sich als „moderne Großstadtpartei“ präsentierte, hatte das Experiment mit der GAL ka­tastrophale Folgen. Sie wurde gleichsam von den Grünen kanibalisiert und verlor die Regierung sowie die Hälfte ihrer Wählerschaft. HEB