© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 24-11 vom 18. Juni 2011

Den Kompass verloren
Die Liberalen quält mehr als eine vorübergehende Formschwäche

Hilflos, farblos, perspektivlos: Die Lage der FDP bleibt auch nach dem Abgang Guido Westerwelles vom Parteivorsitz trostlos. Der Neuanfang unter Philipp Rösler kam nicht über die aufmunternden Ankündigungen hinaus, mit welchen der jetzige FDP-Chef seine Leute im Mai zum Aufbruch motivieren wollte.

Nach den Rückzugsgefechten zum Atomausstieg widersprachen sich sogar FDP-Granden gegenseitig. Nachdem Generalsekretär Christian Lindner darauf bestand, dass die Liberalen die Union auf mögliche rechtliche Folgen des Atomausstiegs hingewiesen hätten, fiel ihm sein Parteifreund Rainer Brüderle in den Rücken: Solche Warnungen habe er von seinen Parteifreunden nicht gehört.

Das Paradox ist, dass Fragen wie Atomausstieg oder Euro-„Rettung“ Kernbereiche liberaler Programmatik berühren, weshalb sich die FDP hier glänzend profilieren könnte. Gefangen in der Koalition und unfähig, sich gegen Angela Merkel zu behaupten, tun sie aber nicht. Dies deutet darauf hin, dass in der Freien Demokratischen Partei mehr im Argen liegt, als sich durch eine vorübergehende Formschwäche erklären ließe.

Die PAZ hat die Hintergründe der FDP-Krise untersucht – historisch, personell und weltanschaulich. Dabei stellte sich heraus, dass die Liberalen ihren Kompass schon vor vielen Jahren verloren haben. Es war ein langer Prozess, der in die derzeitige Orientierungskrise führte. Indes: Die Krise wurde nur lange verdeckt, weil die FDP als „Funktionspartei“ benötigt (und gewählt) worden war. Nun, da Union wie SPD fast alle Koalitionsoptionen denkbar scheinen, sind die Liberalen auf sich selbst zurückgeworfen. Ein Test mit offenem Ausgang.           H.H.

(siehe Hintergrund auf Seite 4)