23.04.2024

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18.06.11 / MELDUNGEN

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 24-11 vom 18. Juni 2011

MELDUNGEN

Absage an Schwarz-Grün

Berlin – CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe setzt weiter auf den Erfolg der christlich-liberalen Koalition. Überlegungen zu schwarz-grünen Regierungsbündnissen erteilte er eine deutliche Absage. „Koalitionsgedankenspielchen sind derzeit so unnütz wie ein Kropf“, sagte Gröhe der „Frankfurter Rundschau“. „Wir wollen mit bürgerlicher Politik die großen Herausforderungen, vor denen unser Land steht, erfolgreich bewältigen.“ Der baden-württembergische grüne Ministerpräsident Winfried Kretschmann sowie Grünen-Parteichef Cem Özdemir hatten die Ansicht geäußert, die Abkehr der Union von der Kernenergie habe die Möglichkeiten für ein schwarz-grünes Zusammengehen auf Bundesebene verbessert. Dadurch riefen sie Kritik auch aus den eigenen Reihen hervor. CR

 

Stadtwerkechef unter Verdacht

Potsdam– Der Bund der Steuerzahler hat Anzeige wegen des Verdachts der Untreue gegen den früheren Geschäftsführer des kommunalen Unternehmens „EWP Potsdam GmbH“, Peter Paffhausen, gestellt. Paffhausen war nach Vorwürfen, den Geschäftsführer eines anderen kommunalen Unternehmens mithilfe einer Detektei bespitzelt zu haben, am 20. Mai zurückgetreten. Ein weiterer Vorwurf betrifft die Bereitstellung von Geheimbürgschaften zur Etatsicherung des Fußballdrittligisten SV Babelsberg 03. Der Steuerzahlerbund erhofft sich Aufklärung darüber, ob die Bezahlung der von Paffhausen beauftragten Detektei aus der Stadtwerkekasse erfolgt ist, sowie über die Frage einer Abfindung für den früheren Geschäftsführer.           N.H.


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