© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 32-11 vom 13. August 2011

Kinkerlitzchen
von Hans Heckel

Der Parteienstreit um Steuer­ersenkungen, um Pkw-Maut oder Mineralölsteuer kann dem aufmerksamen Beobachter nur noch wie ein bizarres Schauspiel zur Ablenkung des Publikums vorkommen. Während hier um jede Million mit großem Getöse gerungen wird, wirken die stolzen Akteure selbst dabei mit, wie an anderer Stelle die finanzielle Basis des ganzen Landes aufs Spiel gesetzt wird.

Was sich auf der Ebene der Euro-Zone derweil abspielt, wird die Deutschen auf Generationen mit Verbindlichkeiten belasten, vor denen die Kosten aller „Streitpunkte“, deretwegen sich die Berliner Parteigrößen unter größtmöglicher Öffentlichkeit balgen, lächerlich wirken, nichts als Kinkerlitzchen. Man mag kaum glauben, dass Merkel und Rösler, Gabriel und Trittin das Missverhältnis nicht wahrnehmen. Eher schon keimt der Verdacht, dass hier gezielt abgelenkt werden soll.

Dass den handelnden Personen nicht mehr viel an Bürgerbeteiligung liegt, darauf verweist schon ihre Entschlossenheit, die Haushaltshoheit des Bundestages unter das Kuratell eines „Europäischen Gouverneursrats“ zu stellen. Der entsprechende Beschluss soll den Bundestag kommenden Monat passieren.

Ab 2013 kann der durch keine demokratische Wahl legitimierte Rat beliebige Summen von den Euro-Mitlgiedsländern eintreiben. Danach werden die Volksvertreter über große Dinge kaum noch selbständig entscheiden dürfen, die Parlamente verkommen zur Staffage. So gesehen gewöhnen uns die Politiker mit ihrem Theater nur schon mal an unsere Zukunft.