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20.08.11 / Israel im Umbruch / Soziale Unruhen trotz wirtschaftlicher Erfolge

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 33-11 vom 20. August 2011

Israel im Umbruch
Soziale Unruhen trotz wirtschaftlicher Erfolge

Israel erlebt zur Zeit soziale Unruhen, wie sie das Land zuvor noch nie gesehen hat. Hunderttausende Menschen demonstrieren gegen hohe Mieten und Lebenshaltungskosten. Israel war ein Land, das auf sozialistischen Prinzipien errichtet wurde und lange Zeit starke egalitäre Ideale gepflegt hat. Die sozialistische Kibbuz-Gesellschaft, eine dominierende sozialdemokratische Partei und die mächtige Gewerkschaft Histadrut gehörten zum Gerüst des Staates und sicherten einen soliden Wohlfahrtsstaat und ein Gemeinschaftsgefühl, das langsam aber sicher immer mehr ausgehöhlt wird. Viel Geld floss und fließt in eine teure Siedlungspolitik und in eine ständig wachsende Bevölkerungsschicht streng orthodoxer Juden, die weder arbeitet noch zur Volkswirtschaft beiträgt. Gleichzeitig ist Israel gezwungen, viel Geld in seine Verteidigung zu stecken.

Die israelische Wirtschafts- und Finanzwelt war in den letzten Jahren sehr gut aufgestellt. Das Land ist besser als viele andere westliche Staaten aus der Weltfinanzkrise herausgekommen. Finanzminister Yuval Steinmetz hat mit viel Fantasie alte Dogmen gebrochen und als erster demokratischer Staat, gegen den Widerstand seiner Zentralbank, mit dem Dogma der jährlichen Staatsbudgets gebrochen und ist auf zweijährige Staatshaushalte übergegangen.

Wegen des schwierigen regionalen Umfeldes ist die israelische Wirtschaft sehr stark auf den US- und EU-Markt fixiert. Wie es jetzt aussieht, muss das Land allerdings wieder mehr in die unter der Regierung Netanyahu vernachlässigte Sozialpolitik investieren. Sogar die Mittelklasse ächzt unter den steigenden Lebenshaltungs­kosten und gestiegenen Gesundheitskosten sowie der infolge der Weltfinanzkrise angehobenen Mehrwertsteuer. Jetzt reicht es ihr, sie fordert eine Veränderung. Und es ist gut möglich, dass die Demonstranten diese erzwingen. Die Demokratiebewegung in der arabischen Welt könnte die Mittel dafür bereitstellen, denn langfristig könnte sie dazu führen, dass Israel zum ersten Mal in seiner 63-jährigen Geschichte seinen Verteidigungsetat reduzieren könnte.     Bodo Bost


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