© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 35-11 vom 03. September 2011

MELDUNGEN

Timkes Meinung gefragt

Bremen – Während der Bremer Bürgerschaftsabgeordnete Jan Timke von der Wählervereinigung „Bürger in Wut“ in Deutschland in der überregionalen Presse nur wenig Gehör findet, wollte die US-amerikanische Tageszeitung „Washington Post“ wissen, was er von der Politik Angela Merkels und der Euro-Krise hält. Timke, der sich bereits im vergangenen Jahr gegen den Euro-Rettungsschirm ausgesprochen hatte, erklärte dazu: „Gemeinsame Schuldscheine könnten die Lage an den Finanzmärkten vorübergehend entspannen, würden aber letztlich in eine Transferunion münden, die vor allem der deutsche Steuerzahler finanzieren müsste. Das wäre ein klarer Bruch der europäischen Verträge und der politischen Versprechungen, die den Bürgern bei Einführung des Euro gegeben wurden.“ H.L.

 

Öney kritisiert Türken

Stuttgart – Wirbel um Baden-Württembergs Integrationsministerin Bilkay Öney (SPD): In der grün-roten Landesregierung ist man irritiert über deren Aussagen über Türken. Gegenüber dem Botschafter ihres Heimatlandes habe sie die Aufhebung der Visumpflicht für Türken mit den Worten abgelehnt: „Je mehr Türken wir im Lande haben, desto mehr Unruhe haben wir.“ Nach einem Bericht der „Welt am Sonntag“ soll sie in diesem Zusammenhang von „unkontrollierter Einwanderung“ gesprochen haben. Der integrationspolitische Sprecher der Grünen, Memet Kilic, zeigte sich schockiert über die „populistischen Aussagen“ der Ministerin. Öney hatte kürzlich gesagt, dass Türken „fünfmal mehr Fernsehen“ guckten „als die Deutschen“, und weiter beklagt: „Viele Migranten leiden unter Selbstüberschätzung.“ Ministerpräsident Winfried Kretschmann sah sich genötigt, seine Kollegin in Schutz zu nehmen. CR


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