© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 37-11 vom 17. September 2011

MELDUNGEN

Timoschenko hat Angst

Kiew – Ex-Premierministerin Julia Timoschenko sorgt auch in Untersuchungshaft für Schlagzeilen. Belgischen Journalisten sagte sie, sie habe Angst, im Gefängnis ermordet zu werden. Sie nannte Beispiele einstiger Politiker, die auf myteriöse Weise ums Leben gekommen waren. Experten warnten Präsident Viktor Janukowitsch bereits seit Prozessbeginn, dass sich der politisch motivierte Prozess negativ auf die Verhandlungen zwischen der Ukraine und der EU auswirken werde. Janukowitsch weiß genau, dass die Verhandlungen mit der EU an die Einhaltung rechtsstaatlicher Normen geknüpft sind. Vor diesem Hintergrund dürfte er die Ratschläge ernst nehmen. MRK

Friedensvertrag in Aussicht

Tokio – Während ein Erdbeben den Raum um die Inselgruppe der Kurilen erschütterte, stellte Japans Außenminister Koichiro Gemba in Aussicht, den Streit mit Russland um die vier umstrittenen Inseln der Südkurilen beizulegen und statt dessen eine gemeinsame Wirtschaftstätigkeit aufzunehmen. Gemba betonte, dass sich an der japanischen Haltung bezüglich des territorialen Problems nichts geändert habe und sein Land auch weiter Anspruch auf die vier Inseln Iturup, Kunaschir, Schokotan und Habomai erhebe, die laut einem bialteralen Handels- und Grenzvertrag von 1855 zu Japan gehören, nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs aber von der Sowjetunion annektiert wurde, weshalb Russland als Rechtsnachfolgerin der Sowjetunion ebenfalls Anspruch auf die Inseln erhebt. Der neue Premierminister Yoshikiko Noda signalisierte in einem ersten Telefonat mit Dmitrij Medwedew jedoch seine Bereitschaft, den Gebietsstreit ganz beizulegen und einen Friedensvertrag mit Russland zu schließen. MRK