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01.10.11 / Wahl eher Nebensache / Wladimir Putin wird erneut für das Präsidentenamt kandidieren

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 39-11 vom 01. Oktober 2011

Wahl eher Nebensache
Wladimir Putin wird erneut für das Präsidentenamt kandidieren

Endlich hat Russlands Regierungstandem die Katze aus dem Sack gelassen: Wladimir Putin wird 2012 für das Präsidentenamt kandidieren. Als Präsident Dmitrij Medwedjew beim Parteikongress der Regierungspartei „Einiges Russland“ am vergangenen Wochenende im Moskauer Lusch-niki-Stadion seinen Mentor als Kandidaten vorschlug, verwunderte das niemanden. Dass Putin gewählt werden wird, steht im Prinzip schon heute fest.

Wenn Wladimir Putin im März wieder Präsident wird, könnte er das Land für weitere zwei Amtszeiten bis 2024 regieren. Er lässt keinen Zweifel daran, dass er seine Macht um jeden Preis erhalten will. Schon jetzt werden die Weichen gestellt, Posten verteilt, Minister zum Rücktritt genötigt. Putins ersten beiden Amtszeiten ab 2000 dauerten acht Jahre und nur, weil es die Verfassung vorschrieb, wurde sein Zögling Medwedjew Präsident. Nach einer Auszeit von vier Jahren steht der Rückkehr nichts im Wege. Die Amtsdauer für das Präsidentenamt wurde von vier auf sechs Jahre angehoben. Medwedjew und Putin werden ihre Plätze wechseln. das Regierungstandem also mit getauschten Rollen weiter bestehen. Inzwischen räumte Medwedjew auch ein, dass die Ämterrochade von Vornherein so vereinbart gewesen war. Putin wurde noch deutlicher: „Die Absprache haben wir schon vor einigen Jahren getroffen.“ Er bestätigte nur das, was Beobachter die ganze Zeit vermutet hatten.

Die Frage, ob Putins Rückkehr für Deutschland gut ist, beantworten Experten sehr widersprüchlich. Einerseits wird Putin russische Interessen rücksichtsloser vertreten als sein Vorgänger, andererseits ist er gerade in wirtschaftlicher Hinsicht auf eine Partnerschaft mit Deutschland als Türöffner in den Westen angewiesen. M. Rosenthal-Kappi


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