© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 41-11 vom 15. Oktober 2011

Kopflose Bankenaufsicht
Bundesregierung findet keinen Nachfolger für Jochen Sanio

Mit der offensichtlich nicht mehr zu vermeidenden Pleite Griechenlands stehen gleichzeitig zahlreiche Banken in Europa mit am Abgrund. Doch obwohl immer öfter vom drohenden Bankensterben (siehe Seite 7) die Rede ist, ist die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin), die die Aufgabe hat, drohende Bankenpleiten rechtzeitig im Blick zu haben, kopflos; und das im wahrsten Sinne des Wortes.

Zwar sitzt Jochen Sanio offiziell noch auf dem Stuhl des Präsidenten, doch am 28. Oktober soll er endlich in den Ruhestand verabschiedet werden. Dies war eigentlich schon für Anfang des Jahres geplant, doch trotz des absehbaren Abgangs Sanios hatte die Bundesregierung − genauer: das Bundesministerium der Finanzen, dem die Bafin unterstellt ist − keinen Nachfolger gefunden. Dies ist angesichts des Umstandes, dass das Finanzministerium nach der Bankenkrise − die von der Bafin unter Sanios Führung nicht vorhergesehen worden war − die Bankenaufsicht sogar reformieren wollte, äußerst blamabel. Denn offensichtlich kann die Bundesregierung nicht einmal rechtzeitig einen Nachfolger für den scheidenden Präsidenten finden. Von der Reform der Bankenaufsicht ist gar nicht mehr die Rede.

Das einzige, was jetzt geändert wird, ist die Höhe des Gehaltes des künftigen Bafin-Präsidenten. Während Sanio noch die Beamtenbesoldungsgruppe B10 mit rund 133000 Euro Jahresgehalt erhielt, soll sein Nachfolger mit 230000 Euro entlohnt werden. Das Finanzministerium hofft, so geeignetere Persön- lichkeiten zu finden, und würde die Stelle gerne mit Elke König besetzen. Die ist derzeit Mitglied im Londoner Gremium für internationale Rechnungslegung und wird sich vielleicht bereit erklären, ab 2012 die Leitung der Behörde für das erhöhte Gehalt zu übernehmen. Bel