© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 44-11 vom 05. November 2011

Steinbrück im Zwielicht
Medienrummel und Nebeneinkünfte verärgern Genossen

Wenn Medienpräsenz allein eine Kanzlerkandidatur oder gar eine Wahl entscheiden würde, wäre Peer Steinbrück (SPD) bereits als Nachfolger von Angela Merkel gesetzt. Seit Wochen tritt er gemeinsam mit seinem Schachpartner und Co-Buchautor Helmut Schmidt in Talkshows und Diskussionsrunden auf. Mit den schlichten Worten „Er kann es“ hat der allseits hochgeschätzte Altkanzler ihm quasi den Ritterschlag zur Kanzlerkandidatur gegeben.

Dass Steinbrück die gemeinsamen medienwirksamen Auftritte nutzt, um sich als zukünftiger Kanzlerkandidat zu positionieren, wird ihm jedoch von vielen Genossen verübelt. Der Kanzlerkandidat der SPD werde nicht in Talkshows bestimmt, zürnt etwa der niedersächsische Parteivorsitzende Olaf Liers und der Berliner SPD-Landeschef Michael Müller warnt, wenn der Eindruck entstehe, dass an den Parteigremien vorbei Fakten geschaffen würden, könne das zum Bumerang werden.

Gleichwohl pirscht sich Steinbrück weiter ans Kanzleramt heran. Seine Umfragewerte steigen beständig, sei es in Kompetenzfragen oder im direkten Vergleich mit anderen Politikern. Auf den Politikfeldern Wirtschaft und Finanzen wird ihm mittlerweile sogar fast ebenso viel zugetraut wie der Kanzlerin. Doch ein Sieg ist ihm damit noch längst nicht sicher. Die Stimmen, die er im rechten Lager gewinnt, könnte er links verlieren und damit schon bei der Kandidatenkür scheitern.

Auch in eigener Sache beweist Steinbrück hohe Finanzkompetenz. Nach Angaben der Bundestagsverwaltung hat er zahlreiche Nebeneinkünfte, hinter denen seine parlamentarische Arbeit oftmals zurücktritt. Aufgelistet sind 60 Honorarverträge, Einkünfte aus Lesungen, diverse publizistische Tätigkeiten und Aufsichtsratsmitgliedschaften. Geschätztes Einkommen seit 2009: Rund eine Million Euro. Das wirft die Frage auf, inwieweit es sich noch um Nebeneinkünfte im Sinne des Abgeordnetengesetzes handelt. Für die Jusos steht bereits fest: Seine Geschäftstüchtigkeit macht Steinbrück politisch angreifbar. Jan Heitmann