© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 44-11 vom 05. November 2011

Der große Wurf
von Christian Rudolf

Mehr als 20 Jahre nach dem Fall des Eisernen Vorhangs verharren die Eisenbahnverbindungen in die Republik Polen beinahe immer noch auf dem Geschwindigkeitsniveau wie zu Zeiten der Systemgrenze. Von der weggefallenen Passkontrolle einmal abgesehen. Die grenzüberschreitenden Strecken sind technologisch veraltet, nicht ausgebaut sowie bei der Fahrplantaktung vernachlässigt. Und der durchgehende Nachtzug zwischen Berlin und Warschau wurde auf Betreiben der polnischen Staatsbahnen PKP Ende 2009 eingestellt.

Nun ist Polen nicht Weißrussland, sondern dynamisches Partnerland in der EU, und die Zustände sind ein Skandal erster Güte. Dabei wäre durchaus Geld vorhanden. Denn für alles, was politisch gewollt ist, finden sich auch die benötigten Mittel – siehe Griechenland. Zügige Verbindungen wären in beiderseitigem Interesse und die EU beteiligt sich schließlich an den Kosten grenzüberschreitender Verkehrsprojekte mit bis zu 80 Prozent. Die Vertreter der Grenzregionen und die regionalen Verkehrsverbünde fordern den Ausbau, weil sie sich Wachstumsimpulse versprechen. Doch offenbar liegen den Regierenden in den Zentralen vor allem die Straßen am Herzen, für die der Großteil der EU-Fördermittel verbaut wird.

Wie in anderen Politikbereichen auch, fehlt es in der deutsch-polnischen Bahnpolitik an einem Gesamtkonzept, an einem Masterplan. Der Nachbarschaftsvertrag, mit viel Pomp gefeiert, hat sich zum Ausbau der Strecken bekannt. Zu dessen 25. Jahrestag müssen ICE-Verbindungen nach Warschau und Breslau stehen. Das wäre der große Wurf.